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Organisierte Kriminalität in Niedersachsen wächst

Studie Organisierte Kriminalität in Niedersachsen wächst

Verbrechen lohnt sich - jedenfalls für Banden, die mit Organisierter Kriminalität in Niedersachsen ihr Unwesen treiben. Die Polizei meldet einen Höchststand. Staatsanwälte rüsten auf.

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Organisiertes Verbrechen in Niedersachsen breitet sich weiter aus.

Quelle: Tim Schaarschmidt (Symbolbild)

Hannover. Im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität (OK) haben Fahnder in Niedersachsen weiterhin alle Hände voll zu tun. Innenminister Uwe Schünemann (CDU) meldete am Dienstag in Hannover einen Höchststand der Ermittlungen für 2010. Im Nordwesten ging die Polizei mit Kollegen von Bundespolizei, Zoll und Bundeskriminalamt in 67 Fällen gegen Tatverdächtige vor. 2009 waren es 55 Verfahren. Der Anstieg sei ein Beleg für bessere Ermittlungsarbeit. Er zeige aber auch, dass Delikte wie Drogen- und Waffenhandel oder Geldwäsche den Rechtsstaat bedrohten: „Es kann auch den einfachen Bürger treffen.“

Vor allem im Rockermilieu und im Internet grassieren nach Angaben von Sicherheitsexperten illegale Geschäfte, Erpressung und Betrug. Den durch die OK entstandenen Schaden schätzten die niedersächsischen Fahnder im vorigen Jahr auf über 35 Millionen Euro - 1,3 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor. Die spezialisierten OK-Dezernate an den elf Staatsanwaltschaften im Land spürten am häufigsten mutmaßlichen Rauschgifthändlern nach. Der Schmuggel mit unversteuerten Zigaretten und anderen Gütern kam in der Statistik auf den zweiten Platz.

Schweren Raub und Schutzgeld-Erpressungen bis hin zur Tötung von Mitgliedern rivalisierender Gruppen gebe es dagegen in den straff organisierten Rockerverbänden, berichtete Schünemann: „Sämtliche Gangs versuchen, bestimmte Territorien zu beherrschen.“ So hätten die Hells Angels in Hannover ihr wichtigstes regionales Standbein; die Mongols hätten seit kurzem offenbar eine Zweigstelle in Stade.

Die Debatte um ein Verbot einzelner Rockerclubs werde weiter vorangetrieben, versicherte der Innenminister. Wegen der schwierigen juristischen Lage - den Banden muss die Gefährdung des Rechtsstaats konkret nachgewiesen werden - habe möglicherweise jedoch nur die Schließung lokaler „Chapter“ Aussicht auf Erfolg vor Gericht.

Auch im Internet müssen sich die Ermittler gegen immer dreistere Machenschaften krimineller Organisationen wappnen. Zur Bekämpfung von Online-Betrügern, Waffen- und Menschenhändlern sowie Pädophilen-Netzwerken will Justizminister Bernd Busenmann (CDU) drei neue Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften einrichten. Sie sollen in Göttingen, Verden und Osnabrück ihre Arbeit aufnehmen. Die Zentrale Stelle OK und Korruption der Generalstaatsanwaltschaft Celle wird ebenfalls ausgebaut. Mehr Personal soll Busemann zufolge vorerst aber nicht eingestellt werden, der Finanzbedarf werde noch geprüft.

Die Anonymität des weltweiten Datennetzes locke eine wachsende Zahl von Cyber-Gangstern an, sagte der Minister. Während es vor fünf Jahren noch in knapp 15 000 Fällen „Tatmittel“ gewesen sei, habe man 2010 mehr als 48 000 Delikte registriert. Eine Neuregelung der 2010 gekippten Vorratsdatenspeicherung sei deshalb unverzichtbar.

Doch auch jenseits der elektronischen Kriminalität fielen viele Menschen auf großangelegte Abzocke herein. So gelang es einer „Balkan-Gruppe“, mit masseweise gefälschten Fahrzeugbriefen TÜV-Zulassungen für in Italien gestohlene Autos zu erschleichen. Vorläufiger Schaden laut Schünemann: mindestens 1,3 Millionen Euro.

dpa

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