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Niedersachsen Umfragetief heizt Streit in Niedersachsen-AfD an
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08:54 23.03.2017
So einig wie dieses Bild des Parteitags suggeriert, ist sich die niedersächsische AfD nicht. Quelle: Von Ditfurth/dpa
Hannover

Verschiedene Meinungsforschungsinstitute sahen die AfD zuletzt bundesweit bei acht bis neun Prozent und damit deutliche schwächer als Ende 2016. In der niedersächsischen AfD tobt seit Wochen ein Machtkampf zwischen Anhängern und Gegnern des Landesvorsitzenden Paul Hampel. Bei dem Parteitag an diesem Wochenende will die Göttinger Kreisvorsitzende Dana Guth gegen Hampel kandidieren.

Nach Ansicht von Micus, Politologe vom Göttinger Institut für Demokratieforschung, sind zudem Parteien des rechten Spektrums anfällig für "politischen Treibsand". Sie würden Personen anziehen, die wegen ihrer Rigorosität und geringen Toleranzbereitschaft für die innerparteiliche Arbeit und die Suche nach Kompromissen wenig geeignet seien. Dieses Phänomen zeige sich auch in anderen Landesverbänden der AfD, beispielsweise in Baden-Württemberg.

Als dritten Grund für den Dauerzwist in der niedersächsischen AfD sieht Micus die mangelnde integrative Kraft des Landesvorsitzenden Hampel. "Er greift seine Gegner direkt an - das ist das genaue Gegenteil davon, was die Partei jetzt bräuchte", sagte der Parteienforscher.

dpa

Nachdem das Bundesverwaltungsgericht grünes Licht für die Abschiebung zweier islamistischer Gefährder gegeben hat, will Niedersachsen dieses Mittel regulär einsetzen. „Wir werden alle Fälle, die uns von den Sicherheitsbehörden zugetragen werden, unter allen aufenthaltsrechtlichen Punkten prüfen“, sagte Andreas Ribbeck, Referatsleiter im Innenministerium.

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Der Landesvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD) in Niedersachsen, Armin Paul Hampel, wird von einer Parteirebellin herausgefordert. Die Göttinger Kreisverbandsvorsitzende Dana Guth sagte der HAZ, sie werde beim Landesparteitag am Wochenende in Hannover gegen Hampel um den Posten des Landesverbandsvorsitzenden antreten.

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Zum Start der Computermesse Cebit ist in Niedersachsen eine Debatte um die Fortschritte bei der Digitalisierung entbrannt. Während sich Lehrerverbände gegen Behauptungen wehrten, sie würden die digitale Bildung an den Schulen blockieren, mahnte die Wirtschaft unter anderem eine bessere Versorgung mit schnellem Internet an.

Karl Doeleke 21.03.2017