Piraten wollen 2013 in den Landtag einziehen

Osnabrück. Ein Parteitag der Piraten ohne Internet, das gibt es einfach nicht. Kaum eines der knapp 200 Parteimitglieder, die sich am Sonnabend in Osnabrück in einer Schulaula versammelt haben, mag beim Landesparteitag auf seinen aufklappbaren Rechner verzichten. Zwischen Limonadenflaschen und langen Steckerleisten auf den Versammlungstischen suchen die Piraten allerdings noch am Vormittag vergeblich nach einem Zugang zum weltweiten Netz. Den Helfern im Hintergrund gelingt es erst am Mittag, das Drahtlosnetzwerk zu starten. Das ist für die Parteimitglieder erst einmal ungewohnt. „Ja, habt ihr denn kein Internet?“, ruft Schatzmeister Meinhart Krischke Ramaswamy irgendwann in gespielter Empörung in die Runde. „Nein!“, rufen die Zuhörer amüsiert zurück.

Der Beginn des Parteitages ist dennoch durchaus entspannt, die Ziele allerdings sind hoch gesteckt: Sechs Prozent sollen es schon werden bei der Landtagswahl im Januar 2013. Neuer Landesvorsitzender der noch jungen Partei ist seit Sonnabend Andreas Neugebauer. Der 45-jährige Informatiker aus Delmenhorst setzte sich gegen Mario Espenschied durch, einen 31-jährigen Kfz-Meister aus Diepholz. „Wir wollen eine möglichst starke Fraktion im Landtag stellen“, sagte Neugebauer und demonstrierte damit das wachsende Selbstbewusstsein der Piraten-Partei.

„Klarmachen zum Ändern“, steht in großen Buchstaben im Versammlungssaal geschrieben. Niedersachsens Piraten sehen sich im Aufwind. 1600 Mitglieder hat die Partei derzeit im Land – seit dem erfolgreichen Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus hat sich die Zahl der niedersächsischen Piraten glatt verdoppelt. Neben Internetfreaks finden sich nun auch vermehrt frustrierte Exlinke und einstige Sozialdemokraten darunter.

Und neben Zensur und Vorratsdatenspeicherung im Netz diskutieren Piraten jetzt auch über Umweltschutz, Grundeinkommen und sogar die Zukunft der Geburtshilfe im Landkreis Diepholz. Wenn die Piraten über Familienpolitik diskutieren, klingt das aus dem Munde des Vorsitzenden des Regionsverbandes Hannover, Steven Maaß, so: „Wir müssen daran arbeiten, dass die Leute Spaß haben, Kinder zu zeugen.“ Und einen Antrag zur Verkehrssicherheit haben die Piraten ebenfalls diskutiert. Ihre Lösung: nur noch Gummibäume an Niedersachsens Straßen pflanzen. „Die harten Holzbäume sollen im Rahmen der üblichen Baum- und Strauchschnittarbeiten durch formschöne Gummibäume ersetzt werden“, heißt es dazu in einem Antrag. Ob er Teil des Wahlprogramms wird, blieb am Wochenende offen. Das endgültige Programm für die Landtagswahl 2013 wird erst im Herbst von einem weiteren Parteitag verabschiedet. Nach Osnabrück eingeladen waren alle Mitglieder. Delegierte kennen die Piraten nicht.

Ungewöhnlich verlief auch die Vorstandswahl: Arm in Arm betraten die beiden Kandidaten die Bühne. Die Piraten sollten eine echte Wahl haben, begründete Mario Espenschied seine Kandidatur und lobte zugleich die Qualitäten von Andreas Neugebauer. Sein Wort von der „Kampfkandidatur“ als ironische Anspielung löste das gewünschte Gelächter aus. Gut 63 Prozent der Mitglieder stimmten am Ende für Neugebauer, der ziemlich professionell den Blick gleich auf die Landtagswahl im kommenden Jahr richtete: „Unser Ziel sind sechs Prozent!“

Der einstige Sozialdemokrat mit kommunalpolitischer Erfahrung in Delmenhorst will seine Partei auf Erfolg trimmen. Neugebauer warnte seine Mitstreiter vor der wachsenden Aufmerksamkeit der anderen Parteien: „Der politische Welpenschutz, den wir genossen haben, ist abgelaufen.“ Er war 2009 zur Partei gestoßen, als Reaktion auf Diskussionen um die Sperrung von Internetseiten und die Vorratsdatenspeicherung.

Bernhard Remmers