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Niedersachsen Piratenpartei will Abkehr vom Kenterkurs
Nachrichten Politik Niedersachsen Piratenpartei will Abkehr vom Kenterkurs
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08:05 26.08.2016
Es gibt sie noch, die Piratenpartei. Und auf Protestwähler will sie verzichten. Quelle: dpa
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Hannover

Seine Durchhalteparole verbreitet Piraten-Chef Stefan Körner schon vor dem Bundesparteitag in Wolfenbüttel. "Wir wollen die Botschaft aussenden: Wir sind noch da", sagt der Bundesvorsitzende von Deutschlands Piratenpartei. Körner versucht es noch einmal mit den alten Sprüchen: "Wir sind die Partei des digitalen Wandels - die Partei, die im Neuland geboren wurde." Als etwas anderer Partei gelang ihr zwar einst die Mobilisierung breiter Wählerschichten, doch die Erfolgswelle ebbte schnell ab. Viele der Protestwähler unter ihren Anhängern dockten bei anderen Parteien an.

Aus ihrer Nische im Parteienwettbewerb kamen die Piraten nie so recht heraus. "Bei Umfragen liegen wir heute zwischen kaum noch messbar und bis zu drei Prozent", muss auch Körner zugeben, der seit 2014 im Chefsessel der Bundespartei sitzt. "Wir haben bundesweit 400 Mandatsträger auf allen Ebenen und rund 12 000 Mitglieder."

Diese Zahl ist ein herber Rückschlag - denn sie ist weit entfernt von den 35 000 Mitgliedern, die es noch 2012 gab. Ist damit der Weg der Piraten in die politische Versenkung unausweichlich? Die nächste Breitseite ist bei der Berlin-Wahl am 18. September zu erwarten, wo es die Piraten nach ihren Erfolgen 2011 nicht wieder ins Abgeordnetenhaus schaffen dürften.

Die Parteiführung schiebt den Gedanken an das eigene Scheitern von sich. An diesem Wochenende wollen sie die Piraten bei ihrem Bundesparteitag trotzig wieder auf Erfolgskurs trimmen und dabei auch den Bundesvorstand neu bestimmen. In Niedersachsen auch deshalb, weil dort am 11. September Kommunalwahlen anstehen und sich die Piraten mit ihren Themen in Städten und Gemeinden durchaus Chancen ausrechnen.

Rund 500 Parteimitglieder werden in Wolfenbüttel erwartet. Sie wollen Politik mitgestalten, auch wenn das kein Selbstläufer ist. Die Zahl 500 ist ein Schätzwert, da die Partei mit ihrem basisdemokratischen Ansatz kein Delegierten-System kennt. Im Klartext: Jedes Mitglied, das sich berufen fühlt, kann kommen.

Angesichts der schlechten bundesweiten Stimmungslage erscheinen die Wahlchancen der einst so erfolgsverwöhnten Anhänger des Internet-Liberalismus zwar überschaubar. Aber dennoch wollen sie sich aktiv etwa mit den Folgen des digitalen Wandels für die Menschen und deren Mitbestimmungsrechte in der Politik auseinandersetzen.

"Die Piratenpartei ist in diesen turbulenten Zeiten wichtiger denn je", heißt es auf der Einladung zum Parteitag. Sie sei mehr als eine reine Internetpartei rund um die digitale Gesellschaft. Sie sei auch eine Partei der gesellschaftlichen Teilhabe und der sozialen Gerechtigkeit, die für eine gerechte Flüchtlingspolitik eintrete und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung hochhalte.

Die Parteiführung setzt auch darauf, dass die verbliebenen Mitglieder genau diejenigen sind, die die Piraten wirklich voranbringen können. Es wären angesichts der Erfolgswelle der jungen Formation zu viele bei den Piraten an Bord gegangen, die eigentlich gar nicht dazugehörten. "Natürlich hatten wir die Möglichkeit, Protestwähler anzuziehen - das tun wir heute nicht mehr", sagt Ober-Pirat Körner und setzt nach: "Ich glaube, dass wir das verschmerzen können."

dpa

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