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Pistorius gegen Abschiebestopp im Winter

Blick auf Asylbewerber aus den Balkanstaaten Pistorius gegen Abschiebestopp im Winter

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) warnt vor der Einführung von generellen Abschiebestopps für abgelehnte Asylbewerber im Winter. „Das macht aus meteorologischen Gründen keinen Sinn, das halte ich nach wie vor sogar für kontraproduktiv“, sagte er.

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Boris Pistorius.

Quelle: dpa

Hannover . Die rot-grüne Landesregierung habe immer gesagt, dass vor jeder Abschiebung die individuellen Umstände unter humanitären Aspekten zu prüfen seien. „Das bleibt auch so.“ Schleswig-Holstein will auch im kommenden Winter keine Asylbewerber abschieben, in Thüringen ist sich die Koalition noch uneinig.

Seine Warnung gelte insbesondere mit Blick auf die nach wie vor hohen Zahlen von Asylbewerbern aus den Balkanstaaten, sagte Pistorius. „Der Winter ist dort nicht wesentlich härter als hier“, betonte der SPD-Politiker. Es mache daher keinen Sinn, jetzt schon das Signal zu senden: Wir schieben niemanden ab. „Das ist ja geradezu eine Einladung, dazu ohne jede Not. Davon halte ich nichts, das wird es in Niedersachsen nicht geben.“

Es sei bereits jetzt schon sehr schwierig, die hohen Zugangszahlen vom Balkan zu bewältigen. Nach wie vor komme etwa die Hälfte der Asylerstantragsteller aus dem Balkan-Raum. „Das jetzt noch anzuschieben, indem wir vorab einen wenn überhaupt erst in Monaten nötigen Abschiebestopp kommunizieren, halte ich für falsch“, sagte Pistorius.

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