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Pistorius will offenen Umgang mit Fehlern

Nach Wolfsburger Polizei-Affäre Pistorius will offenen Umgang mit Fehlern

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat erstmals erklärt, warum er in der Wolfsburger Polizei-Affäre trotz massiver Kritik den Braunschweiger Polizeipräsidenten Michael Pientka nicht entlassen oder suspendiert hat.

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Innenminister hält in Wolfsburger Polizei-Affäre an Braunschweigs Polizeipräsident fest.

Quelle: dpa

Hannover.  Er kämpfe darum, einen offeneren Umgang mit Fehlern bei der Polizei zu etablieren, erklärte der Minister am Donnerstag im Landtag. Dafür wollte er ein Beispiel setzen. „Leider erleben wir viel zu selten, dass in Organisationsstrukturen Mitarbeiter, aber auch Vorgesetzte offen zu ihren Fehlern stehen“, sagte Pistorius. Seit seinem Amtsantritt 2013 habe er dafür gekämpft, in der Polizei eine von Offenheit und Vertrauen geprägte Fehlerkultur einzuführen. „Fehler sind menschlich, sie gehören dazu. Auch wenn jeder ein Interesse daran hat, diese zu vermeiden“, sagte Pistorius. Es müsse erlaubt sein, auch mal einen Fehler zu machen, wenn man bereit sei, daraus zu lernen und die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Daran müsse in der Polizei noch gearbeitet werden, das zeige auch der aktuelle Fall.

Pistorius sprach damit die Wolfsburger Polizei-Affäre an. Die Leiterin der Wolfsburger Kripo hatte sich Anfang Juni beim Braunschweiger Polizeipräsidenten Pientka über Nachstellungen ihres Vorgesetzten beklagt. Um das Problem zu lösen, hatte Pientka die Frau auf einen anderen Posten versetzt und darauf verzichtet, gegen den Vorgesetzten ein Disziplinarverfahren einzuleiten. Stattdessen hat er ihm einige Wochen später für eine anstehende Beförderung eine gute Beurteilung geschrieben. Ende Juli hat das Innenministerium eingegriffen und Disziplinarverfahren gegen Pientka und den Vorgesetzten eingeleitet. Pientka hat eingeräumt, mit der Versetzung der Frau eine falsche Entscheidung getroffen zu haben.

„Es sind Fehler gemacht und Entscheidungen getroffen worden, die so nicht hätten getroffen werden dürfen“, sagte auch Pistorius am Donnerstag im Landtag. Der Fall zeige aber auch, dass es einen Bewusstseinswandel gebe, in dem es möglich sei, offen mit Fehlern umzugehen – auch in sensiblen Bereichen. „Würde die Entlassung des Polizeipräsidenten das eigentliche Problem lösen?“, fragte Pistorius und gab selbst die Antwort: „Nein, natürlich nicht. Ganz im Gegenteil: Es würde die Kultur des ,Weiter so’ fördern und stärken.“ Für ihn sei daher wichtig gewesen, dass Pientka im Gespräch mit ihm seinen Fehler eingeräumt und sich öffentlich bei der betroffenen Frau entschuldigt habe.

Die innenpolitische Sprecherin der CDU, Angelika Jahns, sagte, durch das Krisenmanagement des Ministers sei die Affäre zur „Schmierenkomödie“ geworden. FDP-Fraktionsvize Jörg Bode warf Pistorius vor, sich in ein laufendes Disziplinarverfahren eingeschaltet zu haben.

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