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Niedersachsen Flüchtlinge werden wochenlang nicht untersucht
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00:21 19.09.2015
Vollkommen überbelegt: Das Erstaufnahmelager in Friedland. Quelle: dpa
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Hannover

Vorgeschrieben ist, dass alle Flüchtlinge bei ihrer ersten Registrierung medizinisch untersucht werden. Das solle eigentlich noch am Tag der Ankunft geschehen, verzögere sich derzeit aber deutlich, heißt es in einer Mitteilung von Innenminister Boris Pistorius (SPD) an den Landtag, welche der HAZ vorliegt. Derzeit betrage die Wartezeit auf die erste Untersuchung am Standort „Friedland fünf bis sechs Wochen, am Standort Braunschweig circa 14 Tage und am Standort Bramsche bis zu circa zehn Wochen“. Grund dafür seien fehlende Kapazitäten in den beauftragten Krankenhäusern. Man arbeite mit Hochdruck daran, diese Kapazitäten zu erhöhen.

Für Verzögerungen sorgt auch ein bürokratisches Hindernis: Die amtliche Registrierung und der Medizincheck sollen gleichzeitig erfolgen. Weil es aber auch an Mitarbeitern zur Registrierung fehlt, muss auch die Untersuchung warten.

„Das ist ein großes Risiko, welches das Land den Bewohnern und auch den Mitarbeitern der Flüchtlingseinrichtungen aufbürdet“, sagt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oetjen. Flüchtlinge kämen aus Ländern, in denen Krankheiten wie Diphterie oder Tuberkulose verbreitet seien. Auch Infektionskrankheiten wie Windpocken oder Masern seien eine Gefahr. „Diese Untersuchungen müssen oberste Priorität haben, dafür muss man alle Kräfte zusammenziehen“, forderte Max Matthiesen (CDU).

Es fehle derzeit an medizinischem Personal in der Erstaufnahmeeinrichtung Bramsche, bestätigt ein Sprecher des Landkreises Osnabrück. Der Amtsarzt des Landkreises helfe derzeit bis zu zehn Stunden täglich aus, doch das decke den Bedarf nicht ab.

Das Innenministerium erklärte, man bemühe sich um mehr Kapazitäten bei den umliegenden Krankenhäusern. Außerdem hatte Innenminister Pistorius im Landtag angekündigt, die Zahl der für die Registrierung zuständigen Mitarbeiter pro Einrichtung von derzeit zehn auf 24 aufzustocken. Rund 15.000 Menschen befinden sich aktuell in der Obhut der Aufnahmeeinrichtungen, die eigentlich nur auf 2000 Menschen ausgelegt sind. Vieles laufe daher nicht optimal, räumte der Minister am Mittwoch im Landtag ein, „das beschämt einen schon“. Die Lage sei in anderen Bundesländern ähnlich. Es gelte aber nach wie vor, dass das Land keine erkrankten Personen auf die Kommunen verteile, so Pistorius: „Es gibt faktisch keine Gefahr für die niedersächsische Bevölkerung.“

7000 Flüchtlinge für Hannover

Baudezernent Uwe Bodemann hat am Mittwoch im Rat berichtet, dass die Zahl der zugewiesenen Flüchtlinge für Hannover „dramatisch“ steigen wird. Die neuesten Quoten des Landes sehen vor, dass bis Ende Januar rund 7000 Flüchtlinge zu betreuen seien - derzeit leben etwa 3300 in städtischen Unterkünften, jetzt kommen noch einmal 3700 hinzu.

Von Heiko Randermann und Conrad von Meding

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