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Potenzial der Salafisten in Niedersachsen wächst

Verfassungsschutzbericht Potenzial der Salafisten in Niedersachsen wächst

Keine extremistische Bewegung in Niedersachsen ist im vergangenen Jahr so stark gewachsen wie der Salafismus - das geht aus dem aktuellen Verfassungsschutzbericht hervor. Aber auch der Rechtsextremismus macht Behördenpräsidentin Maren Brandenburger Sorge.

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Niedersachsens Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger und Innenminister Boris Pistorius (beide SPD) haben am Donnerstag den Verfassungsschutzbericht des Landes vorgestellt.

Quelle: Foto (Archiv): dpa

Hannover. 520 Mitglieder wurden den Salafisten zum Jahresende 2015 zugerechnet, das sind 120 mehr als ein Jahr zuvor. Außerdem sind aktuell 75 Personen aus Niedersachsen in den Krieg in Syrien und dem Nordirak ausgereist. Davon sind 14 in den Kämpfen getötet worden, teilweise als Selbstmordattentäter. 26 sind aus dem Kriegsgebiet wieder zurückgekehrt, darunter auch die beiden Wolfsburger Deutsch-Tunesier, die 2015 vor dem Oberlandesgericht Celle verurteilt worden waren.

"Die Gefährdung durch den Islamismus ist hoch", sagte Innenminister Boris Pistorius vor dem Verfassungsschutzausschuss. Jeder Rückkehrer stelle eine Gefahr dar, allerdings hätten die Attentate von Paris und Brüssel gezeigt, dass einige Attentäter ihr ganzes Leben in Westeuropa verbracht hatten und allenfalls als Kleinkriminelle aufgefallen waren. Insgesamt zeige sich, dass die Radikalisierung schneller werde, die Rekruten jünger würden, mehr Mädchen dabei seien und erstmals das Internet bei diesem Prozess wichtiger sei als der persönliche Kontakt zu Islamisten. "Wir erleben, dass da was kippt in der Bedeutung", sagte Pistorius.

Der Nachrichtendienst sehe hier einen Schwerpunkt seiner Arbeit, sagte Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger. Das Land erarbeite gerade ein Aussteigerprogramm, um Salafisten einen Neuanfang im bürgerlichen Leben zu ermöglichen.

Als zweiten Schwerpunkt ihrer Arbeit nannte Brandenburger den Rechtsextremismus. Das Personenpotenzial dieser Szene sei rückläufig, sagte Pistorius, doch man dürfe nicht den Fehler machen, dass das als Entspannung gesehen werde. Es zeige sich vielmehr, dass klassische Organisationsformen wie Parteien und Kameradschaften an Bedeutung verlieren würden, was die Erfassung nicht leichter mache. "Die Grenzen zur Subkultur sind fließend", sagte Pistorius. Aufgabe sei es in der rechten wie in der salafistischen Szene, diese Netzwerke genauer zu analysieren.

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