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Niedersachsen Sigmar Gabriel warnt vor dem Brexit
Nachrichten Politik Niedersachsen Sigmar Gabriel warnt vor dem Brexit
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21:44 02.06.2016
Von Michael B. Berger
Sigmar Gabriel spricht vor dem Industrieclub Hannover. Quelle: Jan Philipp Eberstein
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Hannover

"Unsere Kinder und Enkel werden uns dafür verfluchen", sagte Bundeswirtschaftsminister Gabriel (SPD). Selbst das starke Deutschland werde keine Stimme mehr haben, sagte er - und lenkte einen Blick auf die Flüchtlingspolitik und die Flüchtlingsströme in Nordafrika, in der nur ein einiges Europa mit Großbritannien etwas bewirken könne. "Deshalb müssen wir alles tun, damit Großbritannien in der EU bleibt."

In der Frage des Abschlusses des umstrittenen Freihandelsabkommens mit den USA plädierte Gabriel erneut für die Verträge. Er wundere sich, dass ausgerechnet Linke, die sonst erklärten, der Welthandel brauche Regeln, gegen das TTIP-Abkommen seien. Allerdings gebe es zu Details des Abkommens leichte Differenzen in der Bundesregierung. "Die Schiedsgerichte müssen aus den Abmachungen. Stattdessen müssen wir zu einer ordentlichen Handelsgerichtsbarkeit kommen, zu einer normalen Gerichtsbarkeit mit Berufsrichtern."

Er sei skeptisch, ob Bundeskanzlerin Angela Merkels Prognose eintreffen werde, dass es noch in diesem Jahr zu einem Abschluss der TTIP-Verträge komme. "Aber in diesem Fall muss Gründlichkeit vor Geschwindigkeit gehen, sonst haben wir mehr als 30.000 Protestler auf der Straße." So viele Menschen hatten vor Kurzem in Hannover gegen das Freihandelsabkommen demonstriert.

Gabriel erntete für seinen völlig frei gehaltenen Vortrag vor dem Industrieclub freundlichen Beifall. "Ich nutze jeden Termin in Hannover, weil ich von hier schnell zu meiner Familie in Goslar komme", scherzte er.

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