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Keine AfD-Veranstaltung in der Kaiserpfalz

Stadt Goslar lehnt Anfrage ab Keine AfD-Veranstaltung in der Kaiserpfalz

Die Stadt Goslar verwehrt der AfD eine Veranstaltung mit der Bundesvorsitzenden Frauke Petry in der historischen Kaiserpfalz. „Eine entsprechende Anfrage der Partei haben wir abschlägig beschieden“, sagte ein Sprecher von Oberbürgermeister Oliver Junk (CDU).

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Steht der AfD nicht zur Verfügung: die Kaiserpfalz in Goslar. 

Quelle: dpa

Goslar. Hintergrund sei die Neutralitätspflicht. Die Stadt Goslar stelle grundsätzlich jeweils drei Monate vor einer Wahl keine öffentlichen Immobilien für Veranstaltungen von Wählergruppierungen zur Verfügung.

Der AfD-Stadtverband Bad Harzburg (Kreis Goslar) hatte nach Angaben der Stadt Goslar eine Mietanfrage für die Kaiserpfalz gestellt. Danach sollte dort am 13. oder 14. August die AfD-Bundesvorsitzende Petry auftreten. Weil am 11. September in Niedersachsen Kommunalwahl ist, stehe die Kaiserpfalz nicht zur Verfügung, sagte der Stadtsprecher. Dies habe die Verwaltung der AfD schriftlich mitgeteilt.  

lni

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