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Der 96-Prozent-Mann

Stephan Weil als SPD-Vorsitzender wiedergewählt Der 96-Prozent-Mann

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil ist am Sonnabend mit 96,1 Prozent als Landesvorsitzender der SPD wiedergewählt worden. Der 55-jährige Hannoveraner, der seit 2012 die Geschicke der SPD leitet, hatte vor zwei Jahren 95,5 Prozent der Stimmen erzielt.

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Stephan Weil eröffnete den SPD-Landesparteitag mit einer leidenschaftlichen Rede – und wurde danach wiedergewählt.

Quelle: Ingo Wagner

Oldenburg. Weil, bekennender Fan von Hannover 96, kommentierte das sehr gute Ergebnis mit Humor: "Ich stehe am Ende einer anstrengenden Saison. Dass sich dieser Parteitag so eindeutig hinter Hannover 96 stellt, macht mich froh." Er hatte keinen Gegenkandidaten.

Mit einer für seine Verhältnisse leidenschaftlichen Rede hatte Weil zuvor den Landesparteitag eröffnet, der wie vor zwei Jahren in Oldenburg tagte. Niedersachsens SPD, die in früheren Jahren für ihre Graben- und Bezirkskämpfe berühmt war, präsentiert sich seit gut zwei Jahren als weitgehend geschlossen. Noch wirkt die Freude über die Wiederübernahme der Regierungsmacht in Niedersachsen nach. Weil warnte in seiner knapp einstündigen Rede die 200 Delegierten dennoch vor Selbstzufriedenheit, die der Feind des Fortschritts sei. "Die SPD darf nicht satt und selbstzufrieden werden. Wir sind gut drauf und selbstbewusst, aber wir wollen noch viel mehr schaffen", sagte der Parteichef unter heftigem Beifall der Delegierten.

Weil stellte die Schaffung von Jobs und das Bildungsthema in den Mittelpunkt seiner Rede, die auch eine Art Regierungsbilanz war. Mit Blick auf das enttäuschende Ergebnis der Bundestagswahl im Herbst 2013 sagte Weil, dass die SPD das Thema "gute Arbeit in einer starken Wirtschaft" nicht genug hervorgehoben habe. "Die Wähler trauen uns schon zu, dass wir für eine gerechte Verteilung sorgen. Die Analyse der Bundestagswahl hat uns leider auch etwas anderes gezeigt: Dass sie uns nicht ohne weiteres zutrauen, auch für neue Jobs in einer gesunden Wirtschaft zu sorgen." An diesem Thema müsse die SPD arbeiten, um auf Bundesebene wieder mehrheitsfähig zu werden. Deshalb sei die Entscheidung des SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel strategisch völlig richtig gewesen, Bundeswirtschaftsminister zu werden, sagte Weil, der Gabriel auffällig oft lobte.

Weil meinte, mit der Einführung des Mindestlohnes werde auch für die SPD der Erfolg kommen: "Das wird ein Riesenerfolg." Der Mindestlohn beseitige auch "Krebsgeschwüre" wie Scheinwerkverträge, wo Menschen für Hungerlöhne beschäftigt würden und dann noch "teures Geld für ihr Obdach" zahlen müssten: "Das ist doch eine Schande."

In seiner landespolitischen Bilanz würdigte Weil die Arbeit aller seiner Minister. Gut zu Pass kam ihm dabei, dass Volker Schmidt von den niedersächsischen Metallarbeitgebern in einer Talkrunde die Arbeit von Wirtschaftsminister Olaf Lies ohne Namensnennung gewürdigt hatte. "Wir haben endlich einen Wirtschaftsminister, der in die  Betriebe geht und sich für Technik interessiert", sagte Schmidt.

Weil ging in seiner einstündigen Rede nur kurz auf die Lehrerproteste ein, die den Oldenburger Parteitag begleiteten. Etwa 200 Vertreter der Lehrergewerkschaft GEW hatten sich vor der Weser-Ems-Halle versammelt und mit Sprechchören ("blablabla") und Trillerpfeifen einen Kurzauftritt von Kultusministerin Frauke Heiligenstadt begleitet. Die Lehrer protestieren gegen den Beschluss der Landesregierung, die Arbeitszeit der Gymnasiallehrer um eine Stunde anzuheben. Sie werfen der rot-grünen Landesregierung Vertrauensbruch vor, weil die SPD 1998 versprochen habe, die seinerzeit aufgehobene Altersermäßigung wieder zu gewähren. Weil hält die beschlossene Stunde Mehrarbeit für Gymnasiallehrer aber für vertretbar, wie er vor dem Parteitag erläuterte: "Das sage ich freundlich und bestimmt."

SPD-Landtagsfraktionschefin Hanne Modder forderte die Lehrer auf, den Konflikt mit der Landesregierung "nicht auf dem Rücken der Schüler auszutragen", etwa indem sie Klassenfahrten ausfallen lassen. Mit dieser Forderung sprach sie den Delegierten aus dem Herzen.

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