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Weil lobt Kompromiss bei Integrationskosten

Streit zwischen Bund und Ländern Weil lobt Kompromiss bei Integrationskosten

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wertet die Einigung von Bund und Ländern zu den Integrationskosten für Flüchtlinge als "ansehnlichen Kompromiss".

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Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil kann künftig deutlich mehr Gelder vom Bund für Integrationsprojekte aller Art einplanen.

Quelle: Holger Hollemann/dpa

Hannover/Berlin. "Die Länder bekommen weniger, als sie ursprünglich verlangt hatten, und der Bund zahlt mehr, als er bislang geben wollte", sagte Weil am Donnerstagabend in Hannover. Positiv sei besonders, dass der Bund für einige Jahre eine deutliche finanzielle Mitverantwortung für die Integration der Flüchtlinge übernehme.

Nach Angaben der Bundesregierung wird der Bund den Ländern für 2016 bis einschließlich 2018 eine Integrationspauschale in Höhe von zwei Milliarden Euro jährlich zur Verfügung stellen - insgesamt also sechs Milliarden Euro mehr. Das bedeutet laut Weil für Niedersachsen etwa 180 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für Integrationsprojekte aller Art.

Zusätzlich sollen die Länder 2017 und 2018 jeweils 500 Millionen Euro für den Wohnungsbau bekommen. Das sind Weil zufolge jeweils etwa 45 Millionen Euro für Niedersachsen. Die Länder hatten zunächst insgesamt acht bis neun Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr vom Bund gefordert, was die Bundesregierung ablehnte.

RND/epd

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