Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Weil lobt Kompromiss bei Integrationskosten
Nachrichten Politik Niedersachsen Weil lobt Kompromiss bei Integrationskosten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:16 08.07.2016
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil kann künftig deutlich mehr Gelder vom Bund für Integrationsprojekte aller Art einplanen. Quelle: Holger Hollemann/dpa
Anzeige
Hannover/Berlin

"Die Länder bekommen weniger, als sie ursprünglich verlangt hatten, und der Bund zahlt mehr, als er bislang geben wollte", sagte Weil am Donnerstagabend in Hannover. Positiv sei besonders, dass der Bund für einige Jahre eine deutliche finanzielle Mitverantwortung für die Integration der Flüchtlinge übernehme.

Nach Angaben der Bundesregierung wird der Bund den Ländern für 2016 bis einschließlich 2018 eine Integrationspauschale in Höhe von zwei Milliarden Euro jährlich zur Verfügung stellen - insgesamt also sechs Milliarden Euro mehr. Das bedeutet laut Weil für Niedersachsen etwa 180 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für Integrationsprojekte aller Art.

Zusätzlich sollen die Länder 2017 und 2018 jeweils 500 Millionen Euro für den Wohnungsbau bekommen. Das sind Weil zufolge jeweils etwa 45 Millionen Euro für Niedersachsen. Die Länder hatten zunächst insgesamt acht bis neun Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr vom Bund gefordert, was die Bundesregierung ablehnte.

RND/epd

Gibt es Chemtrails wirklich? Nach dem Willen des niedersächsischen Abgeordneten Martin Bäumer soll sich die Landesregierung mit genau dieser Frage beschäftigen. Der CDU-Politiker will so klären lassen, ob Flugzeuge Chemikalien am Himmel versprühen. Die Grünen sprechen von Spinnereien, doch Bäumer meint seine Forderung ernst.

07.07.2016

Niedersachsens rot-grüne Landesregierung setzt eines ihrer Wahlversprechen um: In ihrer Koalitionsvereinbarung hatte sie festgelegt, dass das Vorgehen gegen Rechtsextremismus in einem Landesprogramm gebündelt und ausgebaut wird.

03.07.2016
Niedersachsen VW-Krise, politische Straftaten, Flüchtlingszuzug - Niedersachsens Justiz erhält 300 neue Stellen

Niedersachsens Justiz stockt personell auf. Angesichts einer Mehrbelastung durch den VW-Abgas-Skandal, steigende politische Straftaten und den Flüchtlingszuzug soll sie in den kommenden beiden Jahren um 300 Stellen verstärkt werden.

05.07.2016
Anzeige