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Niedersachsen Tritt die NPD bei der Landtagswahl an?
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13:44 17.01.2017
Quelle: dpa (Symbolbild)
Hannover

Nach ihrem Erfolg in Karlsruhe hat die NPD in Niedersachsen noch nicht entschieden, ob sie bei der Landtagswahl im Januar 2018 antreten will. Dies werde Thema der Landesvorstandssitzung am kommenden Wochenende sein, sagte am Dienstag der NPD-Landesvorsitzende Ulrich Eigenfeld aus Oldenburg. "Wir wissen noch nicht, ob wir dabei sein werden." Bei der Landtagswahl 2013 hatte die NPD 0,6 Prozent der Stimmen erhalten.

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Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte am Vormittag den Verbotsantrag der Länder abgewiesen. Das Gericht begründete seine Entscheidung unter anderem damit, dass die Partei derzeit zu wenig Gewicht für erfolgreiches Handeln habe.

In Niedersachsen ist die Zahl der NPD-Mitglieder schon seit längerem rückläufig. Ende 2016 zählte der Landesverband nach Angaben des Verfassungsschutzes 340 Mitglieder. Im Jahr davor waren es noch 370 Mitglieder, 2014 lag die Zahl noch bei 410. Bei den Kommunalwahlen im September errangen die Nationaldemokraten 16 Kommunalmandate.

Konkurrenz zwischen AfD und NPD

Die Begründung des Verfassungsgerichts sei nicht ermutigend, sagte NPD-Landesvorsitzender Eigenfeld. "Es ist aber auch ein Stück Erkenntnis, dass uns ein großer Teil unserer Wähler abspenstig gemacht wird von der AfD."

Das Konkurrenzverhältnis zwischen NPD und AfD sieht der Göttinger Parteienforscher Matthias Micus ähnlich. "Das Wählerklientel, das die Nationaldemokraten früher erreicht haben, ist jetzt von der AfD absorbiert worden", sagte der Politologe vom Göttinger Institut für Demokratieforschung. Denkbar sei, dass einige NPD-Aktivisten, die sich für die Dauer des Verbotsverfahrens zurückgehalten hätten, nun wieder militanter aufträten und politische Gegner angriffen. "Wenn die NPD bei den Landtagswahlen antritt, wird sie kaum mehr als ein Prozent der Stimmen erhalten", sagte Micus.

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts werde auch bundesweit nicht zu einem Wiedererstarken der NPD führen. "Die Partei wird sich jetzt nicht revitalisieren. Das zeigen die Erfahrungen aus dem letzten gescheiterten Verbotsverfahren", sagte Micus. Die NPD werde auch in Zukunft bei Wahlen keine Rolle spielen und auf keiner Ebene über die Fünf-Prozent-Hürde kommen.

dpa

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