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Niedersachsen Wurde Briefwahl in Quakenbrück manipuliert?
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00:16 11.11.2016
Von Michael B. Berger
Wegen der offenbar getürkten eidesstaatlichen Versicherungen und des Verdachts der Wahlmanipulation ist bereits die Osnabrücker Staatsanwaltschaft eingeschaltet worden Quelle: dpa (Symbolbild)
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Hannover

Der Rat der Kleinstadt Quakenbrück hat ein schwieriges Problem zu lösen: Wie wiederholt man Teile einer Wahl, ohne die Falschen zu belohnen? Denn bei der Kommunalwahl am 11. September hat es bei der Briefwahl in der Stadt im Kreis Osnabrück offenbar massive Ungereimtheiten gegeben, von einem „sehr gravierenden Vorgang“ spricht Samtgemeindebürgermeister Claus-Peter Poppe. Der Rat werde in einer Sondersitzung Ende November entscheiden, welche Teile der Wahl wiederholt werden müssen: Entweder die gesamte Briefwahl oder nur Teile davon.

In Quakenbrück und in der Samtgemeinde Artland hatte die Linkspartei ungewöhnlich gut abgeschnitten und war in Quakenbrück mit knapp 21,6 Prozent sogar drittstärkste Kraft geworden, während sie kreisweit nur auf 3,2 Prozent kam. Es hagelte Einsprüche, Wahlprüfer wurden aktiv und stellten laut Poppe fest, dass in 161 Fällen Unterschriften bei der Briefwahlbeantragung und bei der eidesstattlichen Versicherung, dass man nichts geschummelt habe, voneinander abwichen. Bei der eidesstaatlichen Versicherung sei man sogar 25-mal auf die gleiche Handschrift gestoßen, berichtet der Samtgemeindebürgermeister: „Nun haben wir ein kleines Problem.“

Wegen der offenbar getürkten eidesstaatlichen Versicherungen und des Verdachts der Wahlmanipulation ist bereits die Osnabrücker Staatsanwaltschaft eingeschaltet worden. „Wir ermitteln noch gegen Unbekannt“, sagt Oberstaatsanwalt Alexander Retemeyer. Sollte tatsächlich Urkundenfälschung begangen worden sein, drohe als Höchstmaß fünf Jahre Haft. „Aber wir haben noch keinen Beschuldigten“, betont der Staatsanwalt, während die Linkspartei Vorwürfe zurückweist, sie habe mit den Manipulationen zu tun.

Samtgemeindebürgermeister Poppe brütet nun über der Frage, wie umfassend die Nachwahl sein müsste und wer noch einmal seine Kreuzchen machen muss - „eine Entscheidung zwischen den Polen Verhältnissmäßigkeit und der Forderung, den Eingriff möglichst gering zu halten.“

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