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Niedersachsen Weil fordert Flüchtlingskonzept von Regierung
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22:12 19.10.2015
Ministerpräsident Stephan Weil begrüßt Flüchtlinge in Hildesheim. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
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Hildesheim

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat Kritik zurückgewiesen, das Land sei bei der Aufnahme von Flüchtlingen im Rückstand. "Das ist ehrlich gesagt ein Gerücht, insbesondere nachdem wir in den letzten Wochen noch einmal deutlich Menschen aufgenommen haben. An dieser Stelle dürfte es keine Klagen mehr geben", betonte Weil am Montag in der Mackensen-Kaserne in Hildesheim. Nun müsse jedoch die Bundesregierung ein Konzept vorlegen, wie es weitergehe.

"Pro Tag kommen etwa 1000 Menschen nach Niedersachsen", erläuterte der SPD-Politiker bei seinem Rundgang, bei dem er die ehrenamtlichen Helfer lobte: "Wenn man hier durchgeht, hat man ein gutes Gefühl." Auf dem ehemaligen Militärgelände in Hildesheim wohnen derzeit rund 1230 Schutzsuchende in drei Wohngebäuden und einem Verwaltungsbau. Die Kaserne wird erst seit Ende September als Notunterkunft genutzt und bietet Platz für bis zu 1500 Flüchtlinge; sie wird vom Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) betrieben. Bis Ende 2007 war in der Mackensen-Kaserne noch der Stab der Panzergrenadierbrigade 1 der Bundeswehr stationiert.

Nun werden die Kellerräume in einem der Wohngebäude für die Eingangsregistrierung genutzt. "Viele der Menschen sind direkt aus Passau zu uns gekommen", schilderte der Geschäftsführer des ASB-Ortsverbandes Hannover, Mohamed Abou-Taam. Dass viele der Flüchtlinge nicht mehr an ihrer ersten Station in Deutschland registriert werden, müsse sich wieder ändern, forderte Weil. "Ich wünsche mir sehr, dass es dem Bund gelingt, schnell wieder ordnungsgemäße Verhältnisse herzustellen."

Die Bundesregierung müsse nun ein Konzept erstellen, wie es in der Flüchtlingsfrage weitergehe. "In Bälde brauchen unsere Aufnahmesysteme eine Pause", sagte Weil in Hildesheim. Am Vormittag hatte sich der Ministerpräsident bereits einen Eindruck von der Erstaufnahmeeinrichtung in Braunschweig verschafft. Derzeit leben in Niedersachsen mehr als 30.000 Menschen in Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften.

dpa

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