Mit 38 Klicks zur richtigen Partei

Bevor Deniz Dag am 27. September seine Kreuzchen auf dem Stimmzettel macht, wälzt er nicht etwa Wahlprogramme oder wandert in der Innenstadt von einem Parteistand zum nächsten. Der Berufsschüler aus Celle geht online - und gleicht mit dem Wahl-O-Mat seine Position zu Fragen der Steuer-, Umwelt- oder Außenpolitik mit denen der Parteien ab. Schließlich gebe das Internetangebot der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) einen guten Überblick über die Parteiprogramme und die wichtigsten Wahlkampfthemen, meint der 22-Jährige.

Mit seiner Meinung steht Dag nicht allein da: Seitdem die bpb den Wahl-O-Mat nach niederländischem Vorbild 2002 das erste Mal ins Netz gestellt hat, wurde der virtuelle Kasten vor Bundestags-, Landtags- und Europawahlen mehr als zwölf Millionen Mal befragt. Die Nutzer konnten Thesen wie „Der Kündigungsschutz soll gelockert werden“ oder „Atomkraftwerke abschaffen“ wahlweise mit „stimme zu“, „stimme nicht zu“ oder „neutral“ bewerten.

Für die Neuauflage des Wahl-O-Mats, die unter wahlomat.de abrufbar ist, erwartet Projektleiterin Pamela Brandt sogar deutlich mehr Nutzer als noch bei der letzten Bundestagswahl. Damals wurde der Wahl-O-Mat fünf Millionen Mal angeklickt. „Wir haben den Wahl-O-Mat als Jugendwerkzeug für Erst- und Zweitwähler konzipiert, aber mittlerweile gibt es auch viele ältere Nutzer“, erklärt Brandt, die mit dem Online-Angebot Lust auf Politik und die Auseinandersetzung mit Programmen machen möchte. „Wir sind froh, wenn wir die Menschen motivieren können, zur Wahl zu gehen“, sagt Brandt. Acht Prozent der potenziellen Nichtwähler, so berichtet die Projektleiterin, entschieden sich nach der Nutzung des Wahl-O-Mats doch noch für den Gang zur Urne.

Eine Wahlentscheidung diktieren soll und kann der Wahl-O-Mat aber nicht, meint auch der hannoversche Politikwissenschaftler Prof. Heiko Geiling: „Bei der Entscheidung, eine bestimmte Partei zu wählen, spielt nicht nur die Vernunft eine Rolle. Das Gefühl und die Tradition beeinflussen den Wähler außerdem.“ Gerade weil der Wahl-O-Mat ein abstraktes Instrument sei, das sich ausschließlich mit Themen, aber nicht mit Personen befasse, sei es unwahrscheinlich, dass Wähler ihre Entscheidung ausschließlich vom Ergebnis des Wahl-O-Mats abhängig machten.

„Natürlich informiere ich mich auch noch über andere Quellen und verfolge in den Fernseh- und Zeitungsnachrichten, was für Haltungen die Parteien haben“, sagt Deniz Dag. „Aber der Wahl-O-Mat macht einfach mehr Spaß.“ Wenn der Wahl-O-Mat ergeben würde, dass Dag eigentlich eine ganz andere Partei wählen müsste, würde er das deshalb aber nicht tatsächlich tun. „Meine Meinung bilde ich mir immer noch selbst.“ Doch selbst wenn unerfahrene Erstwähler, die sich bisher wenig Gedanken über Politik gemacht haben, sich vom Wahl-O-Mat ihre Wahlentscheidung soufflieren ließen, sei das nicht unbedingt bedenklich, sagt Politikwissenschaftler Geiling. „Denn dann hätten die Wähler ihre Entscheidung auf Grundlage der Parteiprogramme getroffen.“

Um die Nutzer bestmöglich zu informieren, betreibt die Bundeszentrale für politische Bildung bei der Konzipierung der Online-Entscheidungshilfe einen großen Aufwand. Zusammen mit 20 anderen Jungwählern hat sich der Politikstudent Mathias Großklaus in drei mehrtägigen Workshops durch die 29 Programme der zugelassenen Parteien gelesen, hat zusammen mit Mitarbeitern der bpb und Wissenschaftlern über wahlrelevante Themen diskutiert und im ersten Durchgang rund 180 Thesen zu Themenfeldern wie „Bildung“, „Sicherheit“ oder grundsätzlichen Fragen zur Demokratie erstellt. Dabei sei jede Menge “Übersetzungsarbeit“ nötig gewesen, erzählt der 22-Jährige. Der typische „Politsprech“ sowie wertende Aussagen oder von Parteien geprägte Begriffe wie „Bürgerversicherung“ hätten nämlich in den neutralen Thesen des Wahl-O-Mats nichts zu suchen. „Außerdem dürfen sie keine Fremdwörter oder Kommata enthalten und sollten aus nur einem Satz bestehen“, erklärt Großklaus.

Selten hat er so viel diskutiert wie in den vergangenen Wochen mit den anderen Mitgliedern der Jungredaktion. Schließlich galt es, sich von den rund 180 für 87 Thesen zu entscheiden. Die wurden dann direkt an die Parteien mit der Bitte weitergeleitet, sie mit „stimme zu“, „stimme nicht zu“ oder „neutral“ zu bewerten. „Uns hat bei jeder These, von der wir uns verabschieden mussten, das Herz geblutet“, sagt Großklaus. Das Wichtigste sei jedoch, Langeweile beim Nutzer zu vermeiden. Den Wahl-O-Mat zu befragen soll keine nachmittagsfüllende Aufgabe sein. Deshalb hat sich das Team für nur 38 Thesen, zu denen die Parteien auch ausreichend unterschiedliche Positionen haben, entschieden. Das reiche für ein eindeutiges Ergebnis, meint Großklaus.

Gelohnt habe sich das ganze Kopfzerbrechen, resümiert Projektleiterin Pamela Brandt, „wenn Nutzer mir erzählen, sie haben in der Mittagspause zusammen den Wahl-O-Mat benutzt und zum ersten Mal bei der Arbeit über Politik diskutiert. Dann haben wir unser Ziel erreicht.“

von Julia Sellner