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Union und FDP haben sich auf eine Neuordnung im Gesundheitssystem verständigt. Das teilten die Koalitions-Chefunterhändler für Gesundheit - Ursula von der Leyen (CDU) und Philipp Rösler (FDP) - am Freitag gemeinsam mit der CSU-Politikerin Barbara Stamm (CSU) in Berlin mit.
In dem neuen System sollen die gesetzlichen Krankenkassen wieder mehr Freiheit bei der Festlegung ihrer Beiträge bekommen. Der Arbeitgeberanteil werde eingefroren und der Arbeitnehmeranteil einkommensunabhängig berechnet. Eine Regierungskommission werde sich mit der Überführung des jetzigen Systems zu den neuen Strukturen befassen.
Leyen sagte, das neue System werde vermutlich erst 2011 stehen. Zunächst ändere sich nichts. Der einheitliche Beitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung bleibe vorerst bestehen, ebenso die Deckelung der Zusatzbeiträge.
Union und FDP einigten sich mit dem Beschluss nach langem Ringen auf deutliche Änderungen am Gesundheitsfonds. Die FDP hatte den Fonds komplett abschaffen wollen, die Union hatte dies jedoch von schon vor Verhandlungsbeginn abgelehnt.
ddp
