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Bundestagswahl 2009 Viele Städte suchen noch tausende freiwillige Wahlhelfer
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Helfende Hände: Wahlhelfer bei der Europawahl in einem Wahllokal in Hannover. Quelle: Rainer Surrey
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So konnten in Bremen nach Angaben des dortigen Wahlamts erst 2000 von 2650 benötigten Helfern gewonnen werden, wie das Magazin „Focus“ berichtet. Aushelfen sollen nun Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes. Nürnberg fehlt noch fast die Hälfte der eingeplanten 3100 Kräfte, in Köln fehlen 1000 von 4800. Göttingen und andere niedersächsische Gemeinden suchen auch per Internet nach Helfern: In Göttingen mit rund 90 000 Wahlberechtigten werden 1000 Ehrenamtliche benötigt.

„Leider geht die Bereitschaft zu ehrenamtlicher Tätigkeit für unsere ureigensten gemeinsamen Anliegen immer mehr zurück“, klagt die Stadt Göttingen. „Verlassen Sie sich nicht darauf, dass es „die anderen“ schon machen werden. Nicht in jedem Land der Erde sind freie Wahlen selbstverständlich.“

Städte wie Duisburg werben inzwischen gezielt Arbeitslose und Hartz IV-Empfänger als Wahlhelfer an. In Niedersachsen sind solche Vorstöße allerdings bisher nicht zu beobachten. Die Aufwandsentschädigung - mindestens 21 Euro bar auf die Hand, oft aber auch mehr - kann behalten werden und wird nicht auf die staatlichen Leistungen angerechnet.

Theoretisch können Bürger auch zwangsverpflichtet werden. Allerdings weisen nur wenige Städte wie Wilhelmshaven auch darauf detailliert hin. „Die Übernahme eines Wahlehrenamtes darf nur aus einem wichtigen Grund abgelehnt werden. Allgemeine Erklärungen wie „Ich habe Urlaub oder „Teilnahme an einer Familienfeier“ reichen nicht aus“, heißt es in einem Infoblatt der Nordseestadt. Wer ohne Begründung nicht erscheine, könne sogar ein Bußgeld verpasst bekommen - „wie bereits mehrfach praktiziert“.

Wahlhelfer kann jeder Bundesbürger werden, der bei der Bundestagswahl wahlberechtigt ist. Aufgabe der Helfer ist es unter anderem, die Wahlberechtigung der einzelnen Wähler zu prüfen, Stimmzettel auszugeben und nach 18 Uhr die Stimmen auszuzählen. Für ihren Einsatz bekommen Wahlhelfer eine finanzielle Entschädigung.

Weitere Informationen über die Bundestagswahl und den Einsatz als Wahlhelfer

lni/afp/frs

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