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Hannover. Sonntag, 7. Juni, 8 bis 18 Uhr, Wahl des Europäischen Parlaments, bitte Personaldokument mitbringen: Fast jeder, der wählen darf, hat die rechteckige Mitteilung in diesen Tagen schon in seinem Briefkasten entdeckt – den Wahlbenachrichtigungsschein. Er ist ein untrügliches Zeichen dafür, dass die Europawahl vor der Tür steht. Doch glaubt man den Umfragen, die in diesen Tagen und Wochen Hochkonjunktur haben, will nur jeder dritte europäische Wahlberechtigte an der Wahl des Straßburger Parlaments teilnehmen.
Nur 34 Prozent der mehr als 27 000 Befragten wollen laut einer Erhebung des Eurobarometers wählen gehen. 53 Prozent der Befragten gaben an, sich für die Europawahlen nicht zu interessieren, 62 Prozent waren der Meinung, ihre Stimme ändere ohnehin nichts.
„Die momentanen Zahlen haben keine Aussagekraft, da die meisten Bürger erst jetzt durch den anziehenden Wahlkampf bemerkt haben, dass es eine EU-Wahl gibt“, sagt Klaus Löffler, Leiter der Vertretung des Europäischen Parlaments in Berlin. „Das sind keine seriösen Werte.“ Löffler rechnet mit einer Wahlbeteiligung zwischen 43 und 50 Prozent, also mit mehr Wählern als im Jahr 2004, als in Deutschland 43 Prozent ihr Wahlrecht nutzten. „Die Leute merken, dass die EU für sie persönlich immer wichtiger wird, gerade beim Klimaschutz und beim Ausweg aus der Finanzkrise“, begründet Klaus Löffler seine optimistische Prognose.
Auch das jüngste Eurobarometer kommt zu diesem Schluss: Die Deutschen halten die Mitgliedschaft in der EU mehrheitlich für eine gute Sache und glauben, dass Deutschland von der EU profitiert. Insgesamt haben die Deutschen ein positives Bild von der EU – und kennen ihre zentralen Organe sogar etwas besser als der europäische Durchschnitt: 90 Prozent der Deutschen und 87 Prozent der Europäer kennen das EU-Parlament. 77 Prozent der Deutschen wie der Europäer haben schon einmal von der Kommission gehört. Über den Rat der EU wissen 64 Prozent der Deutschen und Europäer Bescheid. Von der Europäischen Zentralbank haben 90 Prozent der Deutschen und 77 Prozent der Europäer gehört.
Die Antworten widerlegen das gängige Vorurteil, dass die EU-Bürger kein Interesse an dem Staatenbund haben, der häufig als bürokratisch verschrien ist. Dennoch können sich längst nicht alle motivieren, am 7. Juni ein Kreuzchen zu machen. Warum das so ist, erläutert Herman Schmitt: „Die Folgen der Wahl sind kaum sichtbar“, sagt Schmitt, Projektleiter für politische Wissenschaften am Mannheimer Zentrum für europäische Sozialforschung. Nach der Wahl werde keine neue Regierung gebildet. Zudem sei die EU-Politik, das komplexe Miteinander in Brüssel, für die Bürger nicht nachvollziehbar. „Ob man zur Wahl geht oder nicht, bleibt für den Einzelnen irrelevant.“
Europa-Wahlen gelten in Expertenkreisen daher als Nebenwahlen. Um die Wahlbeteiligung zu erhöhen, schlägt Schmitt zwei Maßnahmen vor: Man müsste eine Wahlpflicht wie in Griechenland und Belgien einführen oder die Kommission und den Präsidenten durch das Parlament wählen lassen und nicht von den Mitgliedsstaaten. Die EU-Politik bekäme dadurch Gesichter sowie Themen, die über nationale Inhalte hinausreichen.
Die Vertretung des Europäischen Parlaments in Berlin setzt dagegen fürs Erste auf Prominente: Tatort-Kommissar Dietmar Bär, Torwart-Legende Oliver Kahn, Komiker Elton sowie die RTL- Moderatorin Inka Bause und Johanna Klum vom Musiksender Viva haben in TV-Werbesendungen die Deutschen zur EU-Wahl aufgerufen. Am Wahltag wird man sehen, ob es etwas nutzt.
