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Wulff regelt Nachfolge: McAllister soll übernehmen

Ministerpräsident Wulff regelt Nachfolge: McAllister soll übernehmen

Christian Wulff (CDU) regelt seine Nachfolge in Niedersachsen: Unmittelbar nach der Bundespräsidentenwahl am 30. Juni will der Landtag in Hannover Wulffs Nachfolger im Amt des niedersächsischen Ministerpräsidenten wählen. Der Deutsch-Schotte David McAllister soll neuer Regierungschef werden, voraussichtlich am 1. Juli.

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Christian Wulff (Mitte) mit Ursula von der Leyen und David McAllister.

Quelle: dpa

McAllister ist derzeit Fraktionschef im Landtag und wäre der bisher jüngste Ministerpräsident in Deutschland.

Der 39-Jährige freut sich auf die Herausforderung: „Ich traue mir das Amt zu, sonst würde ich mich nicht zur Wahl stellen“, sagte er am Freitag in Hannover vor einer Sitzung des CDU-Landesvorstandes. Dieser nominierte ihn einstimmig. Das Votum gilt als Empfehlung an die Fraktionsspitze, die an diesem Montag entscheiden muss. „Ich will an die erfolgreiche Arbeit von Christian Wulff anknüpfen“, sagte McAllister.

Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff soll Nachfolger Horst Köhlers im Amt des Bundespräsidenten werden. Bild: Köhler 2004 bei seinem Antrittsbesuch als Bundespräsident in Niedersachsen.

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An den Beratungen nahmen auch der noch amtierende Regierungschef Wulff und Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) teil. Von der Leyen war von Wulff politisch entdeckt worden und galt tagelang als Favoritin für das Amt des Bundespräsidenten, bevor die Union dann doch überraschend Wulff für die Nachfolge von Horst Köhler vorschlug. Die Arbeitsministerin zeigte sich dennoch versöhnlich. Sie sagte, Wulff sei eine „gute Lösung“.

In Niedersachsen will Wulff seine Amtsgeschäfte direkt bis zur Wahl am 30. Juni weiterführen. Möglicherweise wird er erst nach Abgabe der Stimmen in der Bundesversammlung offiziell sein Amt in Hannover niederlegen.

Sie soll Deutschlands neue First Lady werden: Bettina Wulff, seit vier Jahren an der Seite von Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff, des Kandidaten von Schwarz-Gelb für das Amt des Bundespräsidenten.

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Das bedeutet aber nicht nur, dass der 50-Jährige auf Nummer sicher gehen will, es ist vor allem eine Frage der Etikette: Würde Wulff seinen Rücktritt als Ministerpräsident schon vor der Wahl zum Bundespräsidenten erklären, könnten Kritiker ihm vorwerfen, er betrachte sich bereits als gewählt - denn theoretisch könnte der Niedersachse aus der Wahl auch als Verlierer hervorgehen. Dies gilt aber als äußerst unwahrscheinlich, denn CDU und FDP verfügen in der Bundesversammlung über eine komfortable Mehrheit.

In Niedersachsen wird Wulff Mitte Juni zunächst noch bei den Beratungen über ein neues Sparpaket für den Landeshaushalt 2011 teilnehmen. Anschließend will er noch auf die übliche Sommerreise durch das Land gehen.

Die Opposition in Niedersachsen sieht unterdessen ihre Chancen auf einen Machtwechsel bei der Landtagswahl 2013 durch den Abgang von Wulff steigen. SPD-Landtagsfraktionschef Wolfgang Jüttner sagte, mit dem designiertem Nachfolger McAllister könne es leichter werden, die Landtagswahl zu gewinnen. Jüttner kritisierte: „Herr Wulff hat seinen Ausstieg zielgerichtet vorbereitet. Er hinterlässt riesige Baustellen.“

dpa

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