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Ziehen die Wulffs ins Schloss Bellevue?

Nach Köhler-Rücktritt Ziehen die Wulffs ins Schloss Bellevue?

Nach dem überraschenden Rücktritt von Horst Köhler am Montagmittag muss sich Bundeskanzlerin Angela Merkel beeilen, Ersatz für den Bundespräsidenten zu finden – und mitten in der Krise ihre eigene Macht zu sichern.

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Schloss Bellevue in Berlin, Amtssitz des Bundespräsidenten: Auch über den künftigen Hausherrn nach dem Auszug Horst Köhlers entscheiden Union und FDP.

Quelle: dpa

Als ob es nicht Krisen genug gäbe rund um Angela Merkel, kam am Montagmittag, zwölf Uhr, noch eine weitere hinzu: Horst Köhler rief bei der Kanzlerin an und teilte mit, er schmeiße seinen Job als Bundespräsident hin.
Merkel mochte es kaum glauben. Wenn Köhler die Kritik an seinen missglückten Äußerungen zu Afghanistan für völlig überzogen halte und wenn er von bodenlosen Unterstellungen spreche, so sei dies doch kein Grund zum Rücktritt, argumentierte Merkel. Doch Köhler war es ernst. Deshalb teilte er Merkel gleich noch etwas mit: Um 14 Uhr werde er sich vor der Presse äußern, die Einladungen seien schon rausgegangen.

„Ich habe versucht, ihn in dem Telefonat noch einmal umzustimmen“, berichtet Merkel später in einer improvisierten kurzen Pressekonferenz im Kanzleramt. „Das ist leider nicht gelungen.“

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik tritt ein Bundespräsident zurück: Als Grund nennt Horst Köhler (67) die Kritik an seinen Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz. Wichtige Stationen seiner Karriere in Bildern...

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Nicht gelingen wollten der Kanzlerin an diesem Tag auch einige Formulierungen bei ihrem Auftritt vor der blauen Pappwand mit dem Bundesadler. „Ich bedauere diesen Rücktritt“, sagte Merkel vor den Kamerateams nach Worten ringend und fuhr dann fort: „aufs Allerhärteste.“ Schnell entschwand sie treppauf in ihr Amtszimmer im 7. Stock. Eine noch für den gleichen Tag geplante Reise ins Lager der deutschen WM-Mannschaft in Südtirol ließ Merkel absagen.

Die Kanzlerin weiß, dass sie jetzt schwer geprüft wird – aufs Allerhärteste. Wenn sie diese Krise nicht schnell in den Griff bekommt, kann es sein, dass ein unheilvoller innenpolitischer Strudel in Gang kommt, der auch sie selbst nach unten zieht. Ein neuer Konsenskandidat muss her, und zwar schnell.

Die Absage der Tirol-Reise verschaffte Merkel am Montagabend etwas Luft zum Durchatmen. In einer kleinen Runde von Vertrauten versuchte sie, Klarheit zu schaffen. Die promovierte Physikerin hat gelernt, dass es helfen kann, auch in der Welt der Politik erst mal eine Struktur in die Sache zu bringen. Klar ist: Die Entscheidung über Köhlers Nachfolge ist eine schwarz-gelbe Angelegenheit. Aber welche Partei soll zum Zuge kommen?

Köhler war zwar kein erfahrener Politiker, als er Präsident wurde, aber er war CDU-Mitglied. Schon deshalb könnte die CDU verlangen, erneut jemanden aus ihrer Partei nominieren zu dürfen, als Ersatz für den unerwarteten Verlust im großen Spiel um Posten und Positionen in Berlin. Zwar sind auch FDP und CSU immer mal wieder dran. Doch wen hätten die zu bieten? CSU-Chef Horst Seehofer ist in den eigenen Reihen nicht ganz unumstritten. Jungstar Karl-Theodor zu Guttenberg hat das vom Grundgesetz verlangte Mindestalter von 40 Jahren noch nicht erreicht und scheidet schon deshalb aus. Über Edmund Stoiber und erst recht über Theo Waigel hingegen ist die Zeit schon hinweggegangen.

Und bei den Liberalen? Die Akzeptanz von Parteichef Guido Westerwelle außerhalb der FDP war immer schon zweifelhaft und hat in jüngster Zeit stark nachgelassen. An seiner Durchsetzbarkeit in der Bundesversammlung müsste man trotz rechnerischer schwarz-gelber Mehrheit zweifeln. Da wäre eher ein untadeliger liberaler Oldtimer wie Wolfgang Gerhardt passabel. Doch diesen fast vergessenen Mann aus der Ära Kohl würde Westerwelle ungern hervorholen.

Wahrscheinlich werden CSU und FDP gar nicht erst gefragt, ob sie eigene Kandidaten haben. Denn generell ist die Neigung bei Merkel derzeit gering, der CSU oder der FDP irgendeinen Gefallen zu tun. „Anlässe für besondere Dankbarkeit gibt es nun wirklich nicht“, sagte ein CDU-Präsidiumsmitglied am Montag.

Der nächste Bundespräsident wird also ein CDU-Politiker sein, und zwar wohl einer mit Erfahrung, dem der Wind auch schon mal ins Gesicht geblasen hat. Von Seiteneinsteigern wie dem allzu ehrpusseligen Köhler, der zuvor IWF-Chef und davor Sparkassenpräsident war, hat Merkel genug. „In hohen Ämtern“, sagt ein Merkel-Vertrauter, „muss man Nerven haben, nicht Nerven zeigen“.

Wer aber soll es sein? In Berlin ahnt man, dass sich einer aus der Riege der Ministerpräsidenten schon in stummer Erwartung eines Anrufs der Kanzlerin den Schlips glattstreicht: Jürgen Rüttgers. Der nordrhein-westfälische Regierungschef ist ein bedächtiger Mann, er war in Bonn lange Bundesbildungsminister und kann auch Reden zu komplizierten Themen halten. Die Berufung zum Bundespräsidenten sähe er als Krönung seines politischen Lebens. Ein Wechsel von Rüttgers ins Schloss Bellevue wäre zwar überschattet von der Niederlage, die er bei der Landtagswahl am 9. Mai einfuhr. Aber war nicht auch Johannes Rau, einer seiner Amtsvorgänger, schon in Düsseldorf von eigenen Leuten entmachtet worden, bevor die SPD ihn Monate später zum Bundespräsidenten machte?

Ein Bundespräsident Rüttgers allerdings könnte öffentlich als bloße Notlösung empfunden werden. „Besser wäre eine Persönlichkeit, die auch von sich aus eine Mehrheit in der Bundesversammlung garantiert, unabhängig von Parteien“, heißt es in der CDU-Führung.

Wenn Merkel auf der Suche nach einer solchen Persönlichkeit ihre eigene Berliner Kabinettsliste durchsieht, bleibt der Blick bei Ursula von der Leyen hängen. Die Frau aus Niedersachsen hatte schon als Familienministerin viele Fans, im Arbeits- und Sozialressort hat sie sich jetzt noch zusätzlichen Respekt bei Sozialdemokraten und Gewerkschaften erworben. An ihrem Erfolg in der Bundesversammlung bestünden wenig Zweifel. Zudem wäre sie das erste weibliche Staatsoberhaupt in Deutschland.

Die früher heiß diskutierte Frauenfrage hat indessen an emotionaler Zündkraft verloren. Die CDU bewies, indem sie als erste Partei eine Frau Kanzlerin werden ließ, genügend Sinn für Gleichberechtigung; da muss nicht zur selben Zeit noch eine Frau Bundespräsidentin sein. Hinzu kommt: Ein Aufstieg von der Leyens brächte der Kanzlerin keinen strategischen Vorteil.

So findet die Kugel, fast wie bei einem Flipperautomaten, den Weg zu Christian Wulff. Vom Alter her ist der Niedersachse, Jahrgang 1959, ideal: alt genug, um Bundespräsident werden zu können, aber jung genug, um nicht als langweilige Notlösung zu erscheinen. Zugleich ist Wulff alles andere als ein Neuling. Schon in den siebziger Jahren nahm er, damals als Vertreter der Schüler Union, an CDU-Vorstandssitzungen auf Bundesebene teil. Wulff ist dennoch nicht politikmüde geworden – anders als der fast gleichaltrige Hesse Roland Koch, der just eine Woche vor Köhlers Paukenschlag seinen Rückzug aus der Politik bekannt gab.

Wulff will noch was. Sonst hätte er nicht im April sein halbes Landeskabinett ausgetauscht. Sonst hätte er nicht mit Aygül Özkan, der ersten türkischstämmigen Ministerin, bundesweit Schlagzeilen gemacht. Und sonst hätte er nicht am Sonntag beim Empfang für Hannovers Eurovisionsstar Lena mit Küsschen hier und Autokonvoi da PR-mäßig alles herausgeholt, was für ihn als Ministerpräsident drin lag. So agiert ein potenzieller Ersatzkanzler.

Merkel ahnt: Wulff könnte ihr eines Tages gefährlich werden, als Rivale ums Kanzleramt. Ein Wechsel Wulffs ins Schloss Bellevue indessen brächte beiden Vorteile. Merkel hätte auf weiter Flur keinen ernst zunehmenden parteiinternen Gegner mehr. Und Wulff könnte, samt seiner Familie, auf Bundesebene versuchen, mit einer Gute-Laune-Präsidentschaft zur Beendigung der Krisenstimmung beizutragen. Schon phantasieren einzelne in Hannover, die die Wulffs kennen, von möglichen Szenen wie weiland in Washington bei John F. Kennedy – „wenn dann der zwei Jahre alte Sohn Linus unter dem Schreibtisch des Präsidenten hervorlugt“.

Wulff lässt derzeit alle Ambitionen auf das höchste Staatsamt dementieren – in der Tat hat er sich nirgends beworben. Es gibt aber noch eine zweite Wahrheit: „Wenn Merkel, Westerwelle und Seehofer ihn ernsthaft bitten und sich auf die nationale Krisensituation berufen“, sagt ein Intimus, „wird es für Wulff sehr schwer, Nein zu sagen.“

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Rücktritt des Bundespräsidenten
Vorerst Verwaist: Das Schloss Bellevue in Berlin.

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