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SPD und Grüne beginnen Koalitionsverhandlungen
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In kleinem Kreis SPD und Grüne beginnen Koalitionsverhandlungen

Zwei Tage nach dem knappen Wahlsieg in Niedersachsen hat Rot-Grün mit dem Ausloten des Regierungskurses begonnen. Unterdes wurde die neue SPD-Fraktionschefin mit einer Gegenstimme gewählt. Als schlechtes Vorzeichen für das Bündnis wollte die Partei das nicht sehen.

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SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil und Spitzenkandidat der Grünen, Stefan Wenzel.

Quelle: dpa

Hannover. Nach ihrem Wahltriumph in Niedersachsen haben SPD und Grüne in Rekordtempo ihre Koalitionsverhandlungen begonnen. Vertreter beider Parteien trafen sich am Dienstagsabend zu einem ersten Gespräch über die geplante rot-grüne Regierung. An der Unterredung in Hannover nahmen unter anderem SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil und die Spitzenkandidaten der Grünen, Anja Piel und Stefan Wenzel, teil. Der designierte neue Ministerpräsident Weil hatte vom Start der Koalitionsverhandlungen gesprochen. Die Grünen nannten das Gespräch ein Kennenlern-Treffen.

Weil zeigte sich zuversichtlich, dass die Verhandlungen schnell über die Bühne gehen. Spätestens bis zum 16. Februar werde man Einigkeit haben - dann muss die Basis von SPD und Grünen bei Parteitagen über das Ergebnis abstimmen. „Wir werden eine gute Koalitionsvereinbarung erarbeiten“, betonte er. Zunächst werde über Inhalte, dann über Strukturen und erst zuletzt über Personal geredet.

Am Dienstag kamen auch die neu gewählten Abgeordneten in Hannover zu ersten Fraktionssitzungen zusammen. Mit einer Gegenstimme wählte die SPD die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin Johanne Modder (52) zur neuen Fraktionsvorsitzenden. Sowohl sie als auch SPD-Spitzenkandidat Weil wollten das Ergebnis aber nicht als schlechtes Vorzeichen für die geplante neue Landesregierung bewerten - Rot-Grün verfügt im Parlament zusammen künftig nur über eine Stimme Mehrheit.

Weil sagte, es werde in der SPD-Fraktion noch viele interne Diskussion geben, bei denen es nicht immer Geschlossenheit gebe. „Ich habe aber die Erwartung und Gewissheit, dass wir anschließend einstimmig nach außen auftreten.“

Über den SPD-Fraktionsvorsitz wurde geheim abgestimmt. Die neue Chefin Modder sagte, sie erwarte nicht, dass interne Abstimmungen immer einstimmig seien. „Ich erwarte, dass externe immer einstimmig sind. Da werden sie erleben, dass die Ein-Stimmen-Mehrheit steht. Darauf können sie sich verlassen“, betonte sie.

Die knappen Verhältnisse seien nicht einfach, aber die Fraktion sei hochmotiviert. Auch die Grünen seien sich ihrer Verantwortung angesichts dieser engen Machtverhältnisse bewusst, sagte Modder. Weil der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Schostok sich im Herbst um das bisherige Oberbürgermeisteramt von Weil in Hannover bewerben will, war eine Neuwahl an der Fraktionsspitze nötig.

Bei der CDU wurde der bisherige Fraktionschef Björn Thümler im Amt bestätigt. Der noch amtierende Regierungschef David McAllister ließ anschließend weiter offen, ob er mittelfristig doch das Amt des Oppositionsführers in Niedersachsen anstrebt und Thümler ablösen wird. „Nun warten wir einfach mal in Ruhe ab, wie es weitergeht“, sagte er.

Die Grünen wollten mit der Wahl der neuen Fraktionsspitze bis nach dem Landesparteitag am 18. Februar warten. Als Favoritin gilt die Landesparteichefin Anja Piel (47), die gemeinsam mit dem bisherigen Fraktionschef Stefan Wenzel (50) im Wahlkampf das grüne Spitzen-Duo bildete. Wenzel gilt als Kandidat für das Umweltministerium.

SPD und Grüne haben bei der Wahl am Sonntag einen hauchdünnen Vorsprung von einem Mandat erlangt. Sie haben zusammen 69 Sitze im neuen Parlament und wollen eine Koalitionsregierung bilden. Die CDU zieht mit 54 Abgeordneten, die FDP mit 14 Abgeordneten in den neuen Landtag ein.

dpa/r.

Dieser Artikel wurde aktualisiert.

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David McAllister Stephan Weil
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Geboren 1971 in Berlin Geboren 1958 in Hamburg
1989 bis 1991: Zeitsoldat bei der Bundeswehr im Panzerbataillon 74 in Cuxhaven 1978 bis 1986: Jurastudium in Göttingen
1991 bis 1996: Studium der Rechtswissenschaften in Hannover 1987 bis 1989: Anwalt in Hannover
  1989 bis 1994: Staatsanwalt und Richter in Hannover
Politische Stationen
Seit 1998: Mitglied des Niedersächsischen Landtags 1994 bis 1997: Ministerialrat im Niedersächsischen Justizministerium
2002 bis 2003: Generalsekretär der CDU in Niedersachsen 1997 bis 2006: Stadtkämmerer in Hannover
1996 bis 2010: Abgeordneter im Cuxhavener Kreistag Seit 2006: Oberbürgermeister von Hannover
Seit 2010: Niedersächsischer Ministerpräsident  

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