Der Piratenkapitän

Eine vermeintlich kleine Splittergruppe mit seltsamem Namen, die in den vergangenen Wochen allerdings eine überraschende Entwicklung genommen hat.

Oberflächlich betrachtet gelten die „Piraten“ europaweit als eine Partei, die sich für die Freiheit im Internet einsetzt. Tatsächlich aber reicht das politische Engagement tiefer: „Wir kämpfen für die Bürgerrechte im digitalen Zeitalter“, sagt Jens Seipenbusch. Die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung hat den Diplom-Physiker in die Politik getrieben. Mit seinen 38 Jahren zählt der Bundesvorsitzende aus Münster im Vergleich zu seinen Parteifreunden zu den älteren Semestern. Die meisten der 8000 Mitglieder gelten gemeinhin als Computerfreaks. Viele von ihnen würden es als schwer erträglich empfinden, dass so mancher Bundestagsabgeordneter, der über Internetsperren zu entscheiden hat, nur eine relativ unklare Vorstellung von den Vorgängen im weltweiten Netz besitzt. „Wir brauchen dringend eine größere Kompetenz in Internetfragen“, sagt Seipenbusch.

Die Erwartung, nach dem 27. September mit eigenen Abgeordneten im Bundestag vertreten zu sein, hegen die meisten Piraten nicht. Ihr Ziel ist realistischer. Bei der Europawahl kamen sie auf 0,9 Prozent der Stimmen. Wenn sie jetzt ein Prozent erreichen würden, wäre eine entscheidende Hürde genommen: Dann beginnt die staatliche Parteienfinanzierung.

Wie schnell dieses Ziel erreicht werden könnte, haben die Piraten in Schweden gezeigt: Dort errangen die Bürgerrechtler sieben Prozent. Christian Engström vertritt die Computerexperten künftig im Europaparlament. Auch er zählt mit seinen 49 Jahren nicht mehr zur klassischen Internetgeneration, weiß aber als gelernter Informatiker einiges mit Computern anzufangen.

Dass die etablierten Parteien mit Argwohn auf die umtriebigen Piraten blicken, hat einen einfachen Grund: Im Schnitt sind ihre Anhänger knapp 30 Jahre alt und gut ausgebildet. Als es im Frühjahr eine Online-Petition gegen Internetsperren gab, wurde sie in kürzester Zeit von mehr als 130.000 Menschen unterzeichnet. Seipenbusch gibt sich denn auch zuversichtlich: „Unser Potenzial ist erheblich.“ Tag für Tag gebe es etwa 70 Neueintritte. Außerdem steige bei vielen Bürgern der Unmut, dass sie mit elektronischen Reisepässen, Gesundheitskarten und der Vorratsdatenspeicherung zu gläsernen Menschen degradiert werden könnten. Dieser wachsenden Protestbewegung will die Piratenpartei „eine Stimme geben“.

Allerdings freuen sich auch die Piraten nicht über alle Neuzugänge. So hält parteiintern die Debatte über den Bundestagsabgeordneten und früheren Sozialdemokraten Jörg Tauss an, gegen den die Staatsanwaltschaft Karlsruhe ein Ermittlungsverfahren eingeleitet hat. Tauss trat als SPD-Fraktionssprecher für Bildung und Forschung zurück, nachdem in seiner Wohnung kinderpornografisches Material gefunden worden war. Piratenchef Seipenbusch stellt sich gleichwohl hinter Tauss: „Bis zum Beweis des Gegenteils gilt die Unschuldsvermutung.“