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Koalitionsverhandlungen

Union und FDP haben sich in ihren Koalitionsverhandlungen beim strittigen Thema Gesundheitspolitik geeinigt. Neben der Anhebung der Obergrenze für Zusatzbeiträge sind offenbar auch neue Regeln für die Preisgestaltung bei Arzneimitteln eingeführt werden.

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Rüstung

„Es ist richtig, die israelische Marine hat Interesse an zwei MEKO Korvetten von Blohm + Voss.“ Mehr als diese Bestätigung lässt sich der Thyssen Krupp Werftenverbund nicht entlocken, doch in Regierungskreisen in Berlin ist mehr zu erfahren.

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Sparpolitik
Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU, von links), Niedersachsens Ministerpraesident Christian Wulff (CDU), der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer und der CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer stehen in der nordrhein-westfaelischen Landesvertretung in Berlin vor Beginn der Koalitionsverhandlungen in grosser Runde zusammen.

Union und FDP haben die Einführung eines Schattenhaushalts zur Stützung der Arbeitslosen- und Krankenversicherung auf 2010 verschoben. Als Grund nannten die künftigen Koalitionspartner am Donnerstag verfassungsrechtliche Bedenken.

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Sozialdemokraten

Dass das einfache SPD-Mitglied hin und wieder Post vom Vorsitzenden seiner Partei bekommt, hat eine lange Tradition. Ganz früher gab es schon mal freudige Anlässe für Briefe aus Bonn und später Berlin, wie das Ansteigen der Mitgliederzahlen auf eine Million oder die Übernahme der Regierungsgewalt.

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Berlin/Bad Pyrmont/Hannover

Die aus den Koalitionsverhandlungen von Union und FDP durchgesickerten Pläne, den kommunalen Betrieben die Mehrwertsteuerbefreiung zu streichen, haben massiven Protest von Kommunalpolitikern aller Couleur ausgelöst.

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Metropolregion

Die „Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg“ hat sich drei Monate nach ihrer Gründung ein Arbeitsprogramm gegeben, das vom Aufsichtsrat verabschiedet worden ist. Es trägt den Titel „MAP 2011“ und soll die Grundlage für die Aktivitäten des Zusammenschlusses von Kommunen, Wirtschaft, Hochschulen und dem Land bilden.

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Haushalt

Die Landtagsfraktion der Linken hat die hohe Neuverschuldung in den Haushaltsplänen der Landesregierung massiv kritisiert.

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Finanzen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP, Rainer Brüderle und FDP-Chef Guido Westerwelle.

Die Finanzpläne der künftigen schwarz-gelben Koalition sind ins Wanken geraten: Bei einer Überprüfung des geplanten Schattenhaushalts durch Regierungsexperten seien verfassungsrechtliche Bedenken laut geworden, hieß es in Verhandlungskreisen.

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Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.

So sieht das Kabinett der Großen Koalition aus

Welcher Posten wird von welchem Minister besetzt? Und aus welcher Partei kommt er? Ein Blick auf die Ministerstühle.

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