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Apple erringt Zwischensieg bei Kreuzzug gegen Android

Patentkrieg Apple erringt Zwischensieg bei Kreuzzug gegen Android

Apple hat im hitzig laufenden Patentkrieg der Smartphone-Hersteller Oberwasser gewonnen. Die US-Handelsbehörde ITC hat entschieden, dass der taiwanesische Rivale HTC in zwei Fällen Funktionen von Apple abgekupfert habe.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Taoyuan/Washington. Der deutsche Patentexperte Florian Müller ging am Samstag davon aus, dass das Votum wahrscheinlich Auswirkungen auf alle Geräte hat, die mit dem Android-Betriebssystem von Google laufen. Die Handelsbehörde hat die Macht, die Einfuhr von Geräten in die USA zu untersagen; ihre Entscheidung ist bislang allerdings nur vorläufig.

HTC ist einer der engsten Partner von Google in der Welt der Smartphones und Tablet-Computer. Apple hatte vor mehr als einem Jahr eine Beschwerde vor der Handelsbehörde eingereicht und den Taiwanern Ideenklau bei Smartphones in mehreren Fällen vorgeworfen. Anfang dieses Monats schob Apple dann eine zweite, separate Beschwerde hinterher, nachdem HTC sein ebenfalls von Android angetriebenes Tablet Flyer herausgebracht hatte. Parallel laufen gerichtliche Klagen im US-Bundesstaat Delaware. Die Handelsbehörde agiert jedoch zumeist schneller als die Gerichte.

Googles Android, das von einer ganzen Reihe an Handy- und Computerherstellern verwendet wird, hat sich zur größten Bedrohung für Apples iPhone-Handy und iPad-Tablet entwickelt. Nach letzten Daten des Marktforschers Comscore liegt der Anteil der Android-Geräte an den Smartphones in den Vereinigten Staaten mittlerweile bei 38,1 Prozent; Apple kommt demnach auf 26,6 Prozent. Apple streitet sich auch mit den beiden großen Android-Nutzern Motorola und Samsung wegen vermeintlichen Ideenklaus. Samsung hat unter anderem in Deutschland Gegenklage eingereicht.

Auch HTC gab sich am Samstag kampfeslustig. „Wir sind darauf eingestellt, uns mit allen Mitteln zu wehren“, sagte Justiziarin Grace Lei. Die Entscheidung eines einzelnen ITC-Richters vom späten Freitag muss noch von einer Kommission bestätigt werden. „Wir sind davon überzeugt, dass wir alternative Lösungen parat haben für die Themen, die Apple aufgebracht hat“, erklärte die Justiziarin weiter. HTC seinerseits wirft Apple ebenfalls vor, Patente verletzt zu haben. Zudem haben die Taiwaner ihre Abwehrfront jüngst verstärkt mit dem Kauf des Grafikspezialisten S3, der bereits ein ITC-Patentverfahren gegen Apple gewonnen hat.

dpa

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Rückschlag für HTC
Foto: Rückschlag für HTC: Die US-Handelsbehörde ITC wies die Patentklage gegen Apple ab.

Apple hat einen überraschenden Erfolg in einem Patentstreit mit dem Grafik-Spezialisten S3Graphics errungen. Die US-Handelsbehörde ITC wies eine Klage von S3Graphics ab, obwohl ein Richter zuvor eine Patentverletzung gesehen hatte. Nun hieß es in der endgültigen Entscheidung am Montag aber, Apple verletze die vier genannten Patente nicht.

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