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Apple soll bis zu 13 Milliarden Euro zahlen

Steuernachzahlung Apple soll bis zu 13 Milliarden Euro zahlen

Die Steuervorteile für Apple in Irland waren unzulässig - das entschied jetzt die EU-Kommmission. Der Konzern soll bis zu 13 Milliarden Euro nachzahlen.

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Unzulässigen Steuervorteile für Apple: Der Konzern muss bis zu 13 Milliarden Euro nachzahlen.

Quelle: dpa

Brüssel. Apple hat nach einer Entscheidung der EU-Kommission unerlaubte Steuervergünstigungen von bis zu 13 Milliarden Euro in Irland erhalten. Das teilte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Dienstag in Brüssel mit. Irland müsse die rechtswidrige Beihilfe für die Jahre 2003 bis 2014 nun samt Zinsen zurückfordern.

"Die Kommission gelangte bei ihrer Prüfung zu dem Schluss, dass Irland Apple unzulässige Steuervergünstigungen gewährt hat, aufgrund derer Apple über viele Jahre erheblich weniger Steuern zahlen musste als andere Unternehmen", sagte Vestager nun. Nach den EU-Beihilfevorschriften sind gezielte Steuervorteile für einzelne Unternehmen unzulässig. Die Brüsseler Behörde hatte seit 2014 die Steuervereinbarungen Irlands mit dem US-Unternehmen genau unter die Lupe genommen.

Apple kündigte bereits Berufung an

Apple-Chef Tim Cook hatte bereits Mitte August angekündigt, bei einer Entscheidung gegen sein Unternehmen in Berufung zu gehen. Die irische Regierung hat der Entscheidung der EU-Kommission zu Steuervergünstigungen für den US-Internetriesen Apple widersprochen. "Irland hat Apple keine Steuervorteile gewährt", hieß es in einer Stellungnahme der irischen Regierung am Dienstag. Sämtliche fällige Steuern seien bezahlt worden und es seien keine unerlaubten staatlichen Beihilfen gewährt worden.

Die Kommission geht seit mehreren Jahren verstärkt gegen unfairen Steuerwettbewerb in der EU vor, bei dem einzelne Unternehmen von Mitgliedstaaten begünstigt werden. Sie erklärte im vergangenen Jahr bereits ähnliche Deals der Niederlande mit der Kaffeehauskette Starbucks und Luxemburgs mit dem Autobauer Fiat-Chrysler für illegal und verlangte Steuernachzahlungen in zweistelliger Millionenhöhe. Beide Länder haben Berufung gegen die Entscheidung Brüssels eingelegt.

dpa/RND

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Generalsekretärin Barley

Im Streit um mögliche Steuervermeidung durch das US-Unternehmen „Apple“ haben führenden Sozialdemokraten den Technologiekonzern scharf kritisiert. „Wir dürfen es Großkonzernen wie Apple nicht durchgehen lassen, sich asozial zu verhalten“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland.

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