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Berlin will für Jobprobleme bei VW vorsorgen

Abgas-Affäre Berlin will für Jobprobleme bei VW vorsorgen

Die Bundesregierung rüstet sich für den Fall, dass sich der Abgas-Skandal bei Volkswagen zu einer Beschäftigungskrise ausweitet. Derzeit prüfe man die Ausweitung der Kurzarbeiterregelungen auch auf Leiharbeiter, sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Donnerstag in Wolfsburg nach einem Treffen mit dem Konzernbetriebsrat.

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Derzeit prüfe man die Ausweitung der Kurzarbeiterregelungen auch auf Leiharbeiter, sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel.

Quelle: dpa/ Symbolbild

Berlin.  „Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles bereitet gerade Vorschläge vor.“ Beide SPD-Politiker haben enge Drähte nach Wolfsburg. In Gabriels Wahlkreis Salzgitter liegt das größte Motorenwerk des Konzerns. Nahles war einst mit VW-Personalchef Horst Neumann liiert.

Ziel der Politik und des Konzerns müsse die Beschäftigungssicherung sein, sagte Gabriel. „Jetzt in erster Situation werden die Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer betroffen sein.“ In Krisensituationen sind Leiharbeiter in anderen Fällen bislang immer die ersten gewesen, die ihren Job verloren haben. Der Schutz durch die Kurzarbeit galt meist nur für die Stammbeschäftigten. Gabriel betonte, am Ende dürfe es nicht dazu kommen, „dass die Beschäftigten, die Arbeitnehmer, den Preis zahlen sollen dafür, dass es massives und strafbares Verhalten der Manager gegeben hat“.

Volkswagen hatte in den vergangenen Jahren Tausende Leiharbeiter in eine Festanstellung übernommen. Dazu ist der Konzern durch eine Betriebsvereinbarung verpflichtet, wenn der Leiharbeiter drei Jahre im Unternehmen ist. Die Beschäftigten gehören allerdings schon vorher zum Konzern. Denn sie kommen von der VW-Zeitarbeitstochter Autovision oder der Wolfsburg AG, an der der Autobauer ebenfalls beteiligt ist. Allein Autovision zählt mehr als 10 000 Beschäftigte. Das Gros davon wird an den niedersächsischen VW-Standorten eingesetzt.

Kurzarbeit können Betriebe beantragen, wenn ihnen aus welchen Gründen auch immer „erheblicher Arbeitsausfall“ droht. So kann ein Unternehmen die Arbeitszeit verringern – im Extremfall auf null. Die Arbeitsagentur übernimmt dann bis zu 67 Prozent des ausgefallenen Nettolohns eines Beschäftigten. In der Finanzkrise hatte der Bund den Firmen bis zu 24 Monate Kurzarbeit ermöglicht. Dieses Angebot nahmen viele Betriebe dankend an – und behielten die Beschäftigten an Bord. Das gilt als ein wichtiger Grund dafür, dass die Wirtschaftskrise in Deutschland weit weniger Jobs gekostet hat als in anderen Ländern. Derzeit liegt die Grenze der staatlichen Unterstützung bei zwölf Monaten.

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