Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Besitzer muss Einnahmen an Netzbetreiber zurückzahlen
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Welt Besitzer muss Einnahmen an Netzbetreiber zurückzahlen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:57 05.07.2017
Solarpanels werden nur nach Anmeldung bei der Bundesnetzagentur gefördert. Quelle: dpa
Anzeige
Karlsruhe

Betreiber von Photovoltaik-Anlagen, die es versäumt haben, diese ordnungsgemäß anzumelden, müssen mit dem Verlust eines Großteils ihrer Einnahmen rechnen. Ein Landwirt aus Schleswig-Holstein verlor am Mittwoch seinen Prozess wegen hoher Rückforderungen in letzter Instanz vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Damit ist die Linie für alle anderen Fälle vorgegeben.

Der Mann hatte seine Anlage nicht wie vorgeschrieben bei der Bundesnetzagentur gemeldet. Eigentlich eine Formalie - der Gesetzgeber hat davon aber den Anspruch auf die Fördermittel für den Strom aus erneuerbaren Energien abhängig gemacht. Der Netzbetreiber forderte deshalb die Einspeisevergütung zurück, in diesem Fall rund 45 500 Euro für etwa zweieinhalb Jahre ohne Anmeldung.

Laut BGH kommt die Schleswig-Holstein Netz AG damit nur ihrer Pflicht nach. Jeder Anlagenbetreiber sei selbst dafür verantwortlich, sich zu informieren und korrekt anzumelden. (Az. VIII ZR 147/16)

Von RND/dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Am Dienstag noch genehmigte die EU-Kommission Italien, mit über 5 Milliarden Euro der angeschlagenen Bank Monte dei Paschi zu helfen. Doch diese Finanzspritze rettet keine Jobs. Ein Fünftel der 25 500 Mitarbeiter wird in den nächsten vier Jahren vor die Tür gesetzt.

05.07.2017

Der deutsche Fiskus ging bisher davon aus, dass die Deutschen jährlich 300 Milliarden Euro vererben werden. Doch Wissenschaftler des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung korrigieren diese Schätzung erheblich und kommen zu ganz anderen Zahlen.

05.07.2017

Volvo will bis 2025 eine Million Elektrofahrzeuge verkaufen – und startet jetzt den radikalen Ausstieg aus den Verbrennungsmotoren. Ab 2019 soll es keinen Neuwagen mehr ohne Elektromotor geben.

05.07.2017
Anzeige