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Rabatt auf Bücher? Geht gar nicht

Buchpreisbindung Rabatt auf Bücher? Geht gar nicht

Wo man auch hinsieht: Die Händler locken mit Rabatten, Gutscheinen, Nachlässen. Bei Pfannen, Schuhen und Kleidern mag das auch angehen. Doch bei neuen Büchern sind derartige Aktionen nicht erlaubt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) bekräftigt und ein Verbot für eine Rabattaktion von Online-Händler Amazon bestätigt.

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Keine Rabatte auf Bücher. Die Buchpreisbindung bleibt bestehen.

Quelle: dpa (Symbolbild)

Hannover. Die Sache, um die es bei dem Prozess ging, liegt schon einige Zeit zurück. Im Rahmen einer zweiwöchigen Werbeaktion in der Weihnachtsferienzeit 2011/2012 machte der Online-Händler den Kunden ein Angebot: Wer mindestens zwei alte Bücher einschickt, bekommt zusätzlich zu einem Wertgutschein eine Gutschrift in Höhe von 5 Euro auf sein Kundenkonto. Der Knackpunkt: Der Gutschein konnte auch beim Kauf preisgebundener Bücher eingesetzt werden.

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels sah darin einen unzulässigen Preisnachlass auf neue Bücher und damit einen Verstoß gegen das Gesetz zur Preisbindung. Dieses Gesetz zum „Schutz des Kulturgutes Buch“ schreibt vor, dass Bücher deutschlandweit nur zu dem vom Verlag festgesetzten Preis verkauft werden dürfen – egal ob beim kleinen Buchhändler um die Ecke oder bei einem Online-Riesen wie Amazon. Damit soll ein Preiskampf der Buchhändler verhindert werden. Ohne die Preisbindung gebe es weniger Buchhändler, weniger Büchervielfalt und Bücher würden letztendlich teurer für die Verbraucher als bisher, behauptet jedenfalls der Börsenverein. Deshalb will er generell verhindern, dass die Buchpreisbindung durch Rabattaktionen wie bei Amazon letztendlich ausgehöhlt wird.

Bei den Richtern des BGH fanden die Argumente der Buchhändler Gehör. Der Fünf-Euro-Gutschein habe keinen reellen Gegenwert gehabt, da er zusätzlich zu dem Wertgutschein ausbezahlt worden sei, hieß es. Letztendlich habe Amazon einen Nachlass auf ein preisgebundenes Buch gewährt – was verboten ist.

Erlaubt bleiben jedoch andere Aktionen: So dürfen Händler weiterhin ihren Absatz ankurbeln, indem sie für gebrauchte Bücher einen realistischen Preis bieten und dieser dann auf den Kauf neuer Bücher angerechnet wird.

Von Diana Niedernhöfer

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