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China-Empfehlungen sorgen für Verwirrung

Deutsche Wirtschaft China-Empfehlungen sorgen für Verwirrung

Empfehlungen der deutschen Wirtschaft für eine verstärkte Entwicklung der Kooperation mit China haben beim Besuch von Kanzlerin Angela Merkel für Irritationen gesorgt.

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 Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Besuch in China.

Quelle: dpa

Peking. So schlug die gemeinsame Wirtschaftskommission der Kanzlerin und Chinas Premier Li Keqiang einen Innovationsfonds vor, der nicht nur mit privaten, sondern auch mit Steuermitteln finanziert werden solle. Es sei auch "gemeinsame Aufgabe der Regierungen und Unternehmen beider Seiten, ein gutes Ansehen von chinesischen Unternehmen in Deutschland zu fördern", steht in den Empfehlungen, die der Nachrichtenagentur dpa in Peking vorliegen.

Es gehe hier um eine "faire und korrekte" Darstellung. Hintergrund ist chinesische Kritik an Berichten deutscher Medien über "Menschenrechtsprobleme und politische Fragen", die in einem Entwurf für ein gemeinsames Positionspapier stand, an dem gearbeitet wird. In den Empfehlungen wird der Bundesregierung auch die Kooperation deutscher und chinesischer Universitäten vorgeschlagen, um "Brutkästen für Innovation sowie Forschung und Entwicklung zu schaffen".

Solche Partnerschaften sind allerdings Ländersache. Der Vorsitzende des Asien-Pazifik-Ausschusses (APA), Hubert Lienhard, räumte vor Journalisten ein, dass die Empfehlungen "nicht mit der Bundesregierung abgestimmt waren". Der Innovationsfonds sei nur eine Idee. Es liege an der Bundesregierung, ob es dafür Geld gebe.

dpa

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Volkswagen, Lufthansa, Airbus Group
Foto: Die Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Besuch in China mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang.

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