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Dieselaffäre bringt Dobrindt in Bedrängnis

Überhöhte Abgaswerte Dieselaffäre bringt Dobrindt in Bedrängnis

Der anstehende Rückruf Hunderttausender Dieselfahrzeuge wegen überhöhter Abgaswerte setzt die Autobauer und den Bundesverkehrsminister unter Druck. Umweltverbände werfen dem Verkehrsministerium Mauschelei mit der Autoindustrie vor.

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Der anstehende Rückruf Hunderttausender Dieselfahrzeuge wegen überhöhter Abgaswerte setzt den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt unter Druck.

Quelle: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

Berlin. Die Unternehmen müssen sich für eine umfangreiche Serviceaktion rüsten, einzig BMW fiel bei monatelangen Prüfungen des Kraftfahrt-Bundesamts nicht auf. Und die bisherige Kritik am Vorgehen von Ressortchef Alexander Dobrindt (CSU) im Abgas-Skandal bei Volkswagen erhält neue Nahrung.

„Da kommt noch einiges nach“, sagte der Chef des Verkehrsausschusses im Bundestag, Martin Burkert (SPD), zu dem am Freitag von Dobrindt vorgelegten Bericht über Nachmessungen an mehr als 50 Modellen mehrerer Autobauer. Er nehme an, dass der von der Opposition geforderte Untersuchungsausschuss zum Abgasdebakel bald beschlossen werde.

Die Analysen des Bundesamtes hatten ergeben: Bei 22 von 53 getesteten Dieselautos bestehen Zweifel, ob das Herunterregeln der Abgasreinigung bei niedrigeren Temperaturen wirklich nur mit dem Schutz von Motorbauteilen zu tun hat. Bei rund 630 000 Autos sollen die Hersteller darum nun die Technik nachbessern. Betroffen sind unter anderem Mercedes, Opel, Audi, Porsche und die leichten VW-Nutzfahrzeuge, aber auch ausländische Marken wie Fiat und Renault. Zwar steht bisher nur beim VW-Konzern der Einsatz einer Betrugssoftware zur Manipulation von Emissionstests fest. Die gesamte Autobranche rutscht jedoch zusehends in eine Vertrauenskrise.

Vorwurf der Mauschelei in der Autoindustrie

Umweltverbände werfen dem Verkehrsministerium und dem ihm unterstellten Kraftfahrt-Bundesamt seit Längerem Mauschelei mit der Autoindustrie vor. Es gibt Forderungen, die Zuständigkeit für die Kfz-Zulassung auf das Umweltbundesamt zu übertragen. Die EU-Kommission will nationale Aufseher ebenfalls stärker an die Kandare nehmen.

Aus Sicht der Opposition soll der Abgas-Untersuchungsausschuss prüfen, ob Analysen zugunsten der Autolobby verschleppt wurden. „Wenn sich der Verdacht erhärtet, dass Dobrindt das letzte halbe Jahr genutzt hat, um sich mit den Konzernen abzustimmen, haben wir ein richtiges Problem“, sagte der Linke-Abgeordnete Herbert Behrens, der das Gremium leiten soll. Der Autoverband VDA begrüßte den Bericht, es gebe nun „Klarheit und Transparenz“ über die Schadstoffwerte.

Bei mehreren Dieselmotoren von Fiat geht die Untersuchungskommission des Bundesverkehrsministeriums zudem dem Verdacht nach, dass dort illegale Abschalteinrichtungen verwendet werden. Den Hinweis dafür hatte Bosch geliefert. Nach Informationen der „Bild am Sonntag“ soll eine Steuerung dafür sorgen, dass die Abgasreinigung nach 22  Minuten abgeschaltet wird – Abgastests dauern im Schnitt 20 Minuten.

Von Jan-Henrik Petermann und Anne-Béatrice Clasmann

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