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Deutschland / Welt Ermittlung gegen VW wegen Steuerhinterziehung
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12:47 24.11.2015
Weiter unter Druck: Volkswagen. Quelle: dpa
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Braunschweig

In der Abgas-Affäre bei Volkswagen ermittelt die Staatsanwaltschaft Braunschweig jetzt auch wegen Steuerhinterziehung. Das Verfahren sei im Zusammenhang mit den falschen CO2-Angaben eröffnet worden, sagte Oberstaatsanwalt Klaus Ziehe am Dienstag. "Es gibt derzeit fünf Beschuldigte, bei denen ein Anfangsverdacht auf Straftaten bejaht worden ist", berichtete Ziehe. Sie stammten "aus dem Bereich des VW-Konzerns". Der Verdacht laute auf mögliche Steuerhinterziehung.  

Der Kohlendioxid-Ausstoß eines Autos ist ein wichtiges Kriterium für die Berechnung der Kfz-Steuer. Wenn - wie von VW mitgeteilt - hier zu geringe Werte angegeben worden seien, könne dem Staat ein entsprechender Schaden aus zu geringen Steuerzahlungen entstanden sein. "Das ist die führende Überlegung", sagte Ziehe.

Die Braunschweiger Anklagebehörde hatte wegen der im September von VW eingeräumten Manipulationen von Stickoxid-Messwerten bei Dieselmotoren schon ein Ermittlungsverfahren eingeleitet und Razzien durchgeführt. Anfang November teilte der Autobauer mit, dass es auch bei Kohlendioxid-Emissionen zu "Unregelmäßigkeiten" gekommen war. Die Staatsanwaltschaft leitete daraufhin zunächst Vorermittlungen ein.

Audi in Abgas-Affäre unter Druck

Unterdessen gerät Audi in der Abgas-Affäre weiter unter Druck: Am Montagabend hatte Audi die Installation eines Programms in 3,0-Liter-TDI-Motoren eingeräumt, das in den USA als illegale Schummelsoftware gilt. Ein Sprecher verteidigte das Vorgehen und die Aufklärungsarbeit von Vorstandschef Rupert Stadler verteidigt. "Herr Stadler treibt die Aufklärung mit hohem Nachdruck persönlich voran", erklärte ein Unternehmenssprecher am Dienstag in Ingolstadt.

Audi sei zunächst davon ausgegangen worden, dass die fraglichen Software-Komponenten nicht genehmigt werden müssten, erklärte der Sprecher. "Als klar wurde, dass unerlaubte Software-Bestandteile enthalten sind, hat Audi mit CEO Stadler an der Spitze unverzüglich gehandelt und die Software den US-Behörden offengelegt." Die Gespräche mit den US-Regulierern darüber, wie und wann technisch nachgerüstet werden könne, gingen weiter.

Die beanstandete Software werde in Nordamerika eingesetzt und sei nicht identisch mit der europäischen Software. "Dennoch sind wir dazu im Gespräch mit dem Kraftfahrt-Bundesamt", so der Sprecher. Dass sich im Rahmen der Untersuchungen weitere Probleme ergeben, erwartet er nicht. "Davon gehen wir nicht aus. Wir haben unsere Software gegenüber den US-Behörden offengelegt."

dpa/frs

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