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Deutschland / Welt Gabriel will 5000 Euro Prämie pro E-Auto
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Welt Gabriel will 5000 Euro Prämie pro E-Auto
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02:15 17.01.2016
Von Lars Ruzic
Bisher selten auf deutschen Straßen: Die Bundesregierung will mit staatlichen Mitteln erreichen, dass mehr Elektroautos gekauft werden. Quelle: Fotolia
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Hannover

Hannover. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will Elektroautos in Deutschland mit Steuermilliarden fördern. Nach HAZ-Informationen sieht ein Arbeitspapier seines Ministeriums unter anderem eine Kaufprämie von 5000 Euro für Privatkunden vor, die sich für ein rein elektrisch fahrendes Auto entscheiden. Der Entwurf befindet sich allerdings noch in der Abstimmung zwischen den Ministerien. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll wenig begeistert sein. Immerhin bedeuten Gabriels Förderpläne, die spätestens 2017 in Kraft treten könnten, Medienberichten zufolge Ausgaben und Steuererleichterungen im Volumen von 2 Milliarden Euro.

Ebenfalls geplant sind Kaufanreize für Unternehmen. In der Diskussion sei sowohl eine Sonderabschreibung auf die Anschaffungskosten als auch eine Kaufprämie von 3000 Euro für Gewerbetreibende, hieß es in Berlin. Ein weiteres Element des Förderpakets soll ein schnellerer Ausbau der Ladestationen für E-Autos sein. Auch eine umfangreichere Nutzung von E-Autos in öffentlichen Verwaltungen hat die Regierung offenbar im Blick. Gabriel nimmt offenbar an, dass ein solches Programm angesichts guter Konjunkturaussichten ohne Steuererhöhungen zu finanzieren wäre. Hier könnten auch die Länderetats betroffen sein.

Die Bundesländer haben bereits im vergangenen Jahr auf Betreiben Niedersachsens eine Bundesratsinitiative zur Förderung der Elektromobilität auf den Weg gebracht. Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) fordert schon länger eine Prämie von 5000 Euro beim Kauf von Elektroautos und von 2500 Euro für Fahrzeuge mit Hybridantrieb, die wenigstens zum Teil elektrisch fahren können. Andere Länder wie die USA, Norwegen oder die Niederlande hätten bewiesen, dass man den Markt für die Technologie mit staatlichen Anreizen in Schwung bringen könne, sagte Lies. „Wir brauchen E-Autos auf den Straßen, um unsere Klimaziele zu erreichen und bei der Schlüsseltechnologie nicht den Anschluss zu verlieren.“

Bisher fristen Strom-Autos in Deutschland ein Nischendasein. Von den 3,2 Millionen neu zugelassenen Fahrzeugen im vergangenen Jahr waren laut Kraftfahrt-Bundesamt rund 46 000 mit Hybrid- oder reinem Elektroantrieb. Von ihrem Ziel, bis zum Jahr 2020 eine Million Elektroautos auf die Straße zu bringen, ist die Bundesregierung noch Meilen entfernt.

Lies sieht nun auch die Industrie in der Pflicht. Sie müsse weitere Anstrengungen unternehmen, um den Stromantrieb wettbewerbsfähiger zu machen. „Der Preis muss runter, die Reichweite muss rauf“, betonte der Minister. Spätestens in zehn Jahren sollten E-Autos auf dem Preisniveau vergleichbarer Diesel-Modelle liegen.

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