Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Schnäppchen müssen ausreichend verfügbar sein
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Welt Schnäppchen müssen ausreichend verfügbar sein
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:20 07.01.2016
Ein Onlineshop darf nicht für ein Produkt werben, wenn der Verbraucher keine realistische Chance hat, die Ware innerhalb einer kurzen Reaktionszeit auch zu kaufen. Das entschied das Oberlandesgericht Koblenz. Quelle: Jens Schierenbeck/dpa
Anzeige
Koblenz

Ein Unternehmen darf nicht für ein Produkt werben, wenn der Verbraucher keine realistische Chance hat, die Ware innerhalb einer kurzen Reaktionszeit auch zu kaufen. Der Hinweis "nur in limitierter Stückzahl" reiche nicht aus, deshalb sei derartige Werbung unzulässig, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz. Derartige Hinweise nannte das Gericht inhaltslos, sie beseitigten nicht die Irreführung der Verbraucher. Das Urteil hat das Aktenzeichen 9 U 296/15.

Nach vier Minuten vergriffen

In dem Fall hatte ein Unternehmen in Prospekten und Zeitungsanzeigen sowie im Internet für einen Staubsauger geworben. Das Gerät sollte an einem bestimmten Tag in einzelnen Filialen und ab 18 Uhr des Tages, an dem die Werbung erschien, auch im Internet zu kaufen sein. Doch laut Gericht war der Staubsauger online bereits um 18.04 Uhr vergriffen. In den Filialen war das Gerät nach ein bis zwei Stunden ausverkauft. Das Unternehmen habe nicht zeigen können, dass es für den Online-Verkauf ausreichend Geräte im Vorrat gehabt habe; in den Filialen stelle sich das anders dar, urteilte das OLG und änderte damit ein Urteil des Landgerichts teilweise ab.

Gericht macht keine konkreten Vorgaben

Die Werbung sei unzulässig, wenn die Geräte "nicht für eine angemessene Zeit" im Online-Shop erhältlich seien. Wie lang dieser Zeitraum ist, sagte das OLG jedoch nicht. Auch konkrete Hinweise, mit welcher Stückzahl ein Unternehmen kalkulieren müsse, gab es in dem Urteil nicht. Das Gericht verwies auf Erfahrungswerte, die ein Verkäufer aus ähnlichen Verkaufsaktionen in der Vergangenheit haben müsse.

So habe das Unternehmen nicht darlegen können, dass die Ware wegen einer unerwartet hohen Nachfrage im Online-Shop nicht ausgereicht habe, obwohl sie ausreichend disponiert gewesen sei. Dagegen konnte es nachweisen, dass der Staubsauger bei früheren Aktionen in den Filialen nur in geringem Umfang nachgefragt worden sei.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Mehr Flexibilität bei der Lieferung: Amazon will in Deutschland einen eigenen Paketzustelldienst aufbauen. Ziel des Onlinehändlers: Lieferungen sollen noch am Bestelltag möglich sein.

07.01.2016

Der Dax ist am Donnerstagmorgen unter die Marke von 10.000 Punkten gefallen. Er notierte nach Handelsbeginn bei 9996 Punkten. Schuld sind schlechte Vorgaben aus Asien. In China war der Börsenhandel eine halbe Stunde nach Handelsbeginn ausgesetzt worden, weil die Kurse um mehr als sieben Prozent gefallen waren.

07.01.2016

Die US-Behörden geben sich im Skandal um manipulierte Abgaswerte von Volkswagen-Fahrzeugen offenbar nicht allein mit Rückrufen zufrieden. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung"  nimmt der Konzern an, gut 115.000 der betroffenen Diesel-Autos zurücknehmen zu müssen.

07.01.2016
Anzeige