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Deutschland / Welt IG BCE fordert anderen Kurs bei Energiewende
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Welt IG BCE fordert anderen Kurs bei Energiewende
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00:15 03.12.2016
Von Jens Heitmann
1000 Kilometer Hochspannungsleitungen pro Jahr? Die IG BCE fordert einen schnelleren Ausbau des Stromnetzes.  Quelle: Patrick Pleul
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Hannover

„Die Devise darf nicht länger lauten: Umso schneller, umso ineffizienter, umso besser“, sagte IG-BCE-Chef Michael Vassiliadis in Hannover. Stattdessen sei es an der Zeit, ein „Sofortprogramm für Arbeit, Investitionen und nachhaltiges Wachstum“ aufzulegen.

Die Gewerkschaft sieht vor allem auf drei Gebieten Handlungsbedarf. Erstens müsse der Bund beim Ausbau der Stromnetze die Bremse lösen, sagte Vassiliadis. Vom nächsten Jahr an sei der Bau von jährlich 1000 Kilometern Hochspannungsleitungen und 4000 Kilometern in den Verteilernetzen nötig: „Was geht, wenn es politisch gewollt ist, hat der rasche Infrastrukturausbau nach der Wende in Ostdeutschland gezeigt.“ Der Gewerkschaftschef empfiehlt dem Gesetzgeber aus diesem Grund, die Einspruchsrechte gegen den Leitungsbau „mit einem Betroffenheitsnachweis zu versehen“. Mit anderen Worten: Der Klageweg soll nur direkten Anwohnern entlang möglicher Trassen offenstehen.

Zum Zweiten fordert die IG BCE eine „CO2-Wende im Verkehr“. Als Basis für die Elektromobilität müsse ein Programm für die Produktion von Batterien her, und um die Nachfrage nach mit Wasserstoff betriebenen Fahrzeugen zu erhöhen, müsse man ein Tankstellennetz aufbauen - mit wiederverwendetem CO2 lasse sich aus Wasserstoff ein Kraftstoff für Verbrennungsmotoren gewinnen, der nicht dem Klima schade.

Drittens verlangt die IG BCE mehr Geschwindigkeit bei der energetischen Sanierung von Gebäuden. „Bleibt es beim bisherigen Tempo, dann ist die Sanierung des Wohnungsbestandes in diesem Jahrhundert nicht mehr zu schaffen“, sagte Vassiliadis. Da günstige Kredite offenbar nicht als Anreiz genügten, müssten zudem öffentliche Zuschüsse her. „Das käme gerade Durchschnittsverdienern zugute.“

Finanzieren will die Gewerkschaft ihren Forderungskatalog durch Umschichtungen der bisherigen Fördermittel. Durch die Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) kämen derzeit knapp 23 Milliarden Euro zusammen, sagte Vassiliadis. Es sei daher nur angemessen, die Betreiber von Windkraft-, Solar- und Biogasanlagen an den Kosten für den nötigen Ausbau der Infrastruktur zu beteiligen. Wenn dadurch die Energiewende an Dynamik verlieren würde, wäre das aus Sicht der IG BCE sogar wünschenswert. „Das jetzige Tempo ist ja eher ein Problem“, erklärte Vassiliadis.

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