Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -8 ° wolkig

Navigation:
Millionenschwere Atomklage von Eon abgeschmettert

Zwangspause von Atom-Reaktoren Millionenschwere Atomklage von Eon abgeschmettert

Nach dem Unglück in Fukushima musste der Stromproduzent Eon 2011 zwei ältere Meiler für Zwangspausen vom Netz nehmen. Das kostete hunderte Millionen Euro, die der Konzern nun zurück will. Ein Gericht weist das ab und argumentiert, Eon hätte einfach früher reagieren müssen.

Voriger Artikel
Bisher verhaltenes Interesse an Kaufprämie
Nächster Artikel
Dax-Unternehmen stellen nur 54 Flüchtlinge ein

Atomkraftwerk Unterweser bei Esensham: Die millionenschwere Schadenersatzklage des Energieriesen Eon wegen der vorübergehenden Stilllegung zweier Kernkraftwerke nach der Katastrophe von Fukushima ist vorerst gescheitert.

Quelle: Carmen Jaspersen/dpa

Hannover. Der Energieriese Eon hat trotz der Zwangspause zweier Atommeiler nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima keinen Anspruch auf Schadenersatz. Das Landgericht Hannover wies am Montag eine Klage über rund 380 Millionen Euro ab.

Zur Begründung hieß es, dass der Energiekonzern gegen den damaligen Verwaltungsakt vor ein Verwaltungsgericht hätte ziehen müssen. Da diese Anfechtung ausblieb, sah sich das Landgericht nicht veranlasst, über Schadenersatzfragen inhaltlich zu entscheiden. Denn eine Schadenersatzpflicht entfalle, "wenn der Verletzte vorsätzlich oder fahrlässig unterlassen hat, den Schaden durch Gebrauch eines Rechtsmittels abzuwenden".

Konzern prüft Berufung

Im Kern folgte die 19. Zivilkammer unter Vorsitz von Martin Schulz damit dieser Linie: Eon habe damals nicht das Naheliegende versucht, nämlich vor das Verwaltungsgericht zu ziehen, und dürfe sich daher über die Folgen im Nachhinein auch nicht beschweren.

Ein Sprecher des Eon-Konzerns sagte: "Wir prüfen die Entscheidung des Gerichts." Eon sehe seinen verlangten Schadenersatzanspruch im Einklang mit der höchstrichterlichen Rechtssprechung am Bundesgerichtshof BGH, daher sei "eine Berufungseinlegung wahrscheinlich", teilte er mit.

Reaktion auf Unglück in Fukushima

Diskutieren Sie mit über dieses Thema!

Jeden Tag werden hier auf HAZ.de ausgewählte Artikel zum Kommentieren freigegeben. Bis zu drei Tage nach Veröffentlichung des Textes können Sie mitdiskutieren. Sie finden die Anmeldung und die bereits abgegeben Kommentare etwas weiter unten auf dieser Seite. Viel Spaß beim Kommentieren!

Im März 2011 hatte die Politik unter dem Eindruck des Reaktorunglücks an der japanischen Ostküste sieben deutsche Meiler herunterfahren lassen. Nach dem dreimonatigen Moratorium folgte die Änderung des Atomgesetzes mit dem endgültigen Aus für zunächst acht Kraftwerke und dem Ausstiegsszenario für die übrigen Anlagen bis Ende 2022.

Geklagt in Hannover hatte die inzwischen in PreussenElektra umbenannte Tochter Eon Kernkraft GmbH. Sie wandte sich gegen die von Bayern und Niedersachsen 2011 verhängte vorübergehende Betriebseinstellung der Atomkraftwerke Isar 1 und Unterweser. In der Klage ging es um Ansprüche gegen Bayern, Niedersachsen und die Bundesrepublik.

Eon fühlt sich enteignet

Das Urteil des Gerichts steht vor dem Hintergrund einer politischen Gemengelage über das Für und Wider und die Sicherheit der Atomkraft. Die Kammer argumentiert, dass Eon die aufschiebende Wirkung mit dem Gang zum Verwaltungsgericht durchaus zumutbar gewesen sei: "Für die betroffenen Kernkraftwerke lagen Betriebsgenehmigungen vor."

Erst kurz vor der Fukushima-Katastrophe sei eine Laufzeitverlängerung für die Kernkraftwerke beschlossen worden. "Die Klägerin trägt zudem selbst vor, die Situation der deutschen Kernkraftwerke sei mit der in Japan nicht vergleichbar." Die Kammer ließ daher auch das Argument nicht gelten, dass der öffentliche Druck damals zu groß gewesen sei, um ein Weiterlaufen der Meiler durchzuziehen. Die Kernenergie sei in Deutschland schon immer umstritten, was Eon auch gewusst habe.

Eon dagegen sieht sich bei Isar 1 und Unterweser enteignet und verlangt daher eine Entschädigung. "Ich erwarte Gerechtigkeit", hatte Konzernchef Johannes Teyssen im Frühjahr zu den Atomklagen bei der Vorlage seiner Jahreszahlen gesagt. Diese waren – nicht zuletzt wegen der Folgen der Energiewende - tiefrot. Die deutschen Energieriesen kämpfen seit dem Start des Atomausstiegs um neue Geschäftsmodelle.

dpa/RND

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Die Debatte wurde beendet
Die Debatte zu diesem Artikel ist beendet. Auf HAZ.de können Sie die Themen des Tages diskutieren – hier finden Sie die aktuellen und vergangenen Themen im Überblick.
Mehr aus Deutschland / Welt

Der Abgasskandal erschüttert den Volkswagen-Konzern. Lesen Sie hier alle Berichte und Hintergründe zur Diesel-Affäre. mehr

Aktienkurse regionaler Unternehmen

CEWE STIFT.KGAA... 80,48 -0,80%
CONTINENTAL 171,88 +1,21%
DELTICOM 16,61 -2,49%
HANNO. RÜCK 102,87 +1,55%
SALZGITTER 32,71 +4,50%
SARTORIUS AG... 68,14 -2,00%
SYMRISE 54,97 +0,38%
TALANX AG NA... 30,92 +1,34%
TUI 12,33 -1,00%
VOLKSWAGEN VZ 121,54 -0,15%
DAX
Chart
DAX 10.826,50 +1,33%
TecDAX 1.707,50 +0,39%
EUR/USD 1,0719 -0,38%

Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation

Aktien Tops & Flops

DT. BANK 17,00 +10,09%
E.ON 6,45 +5,13%
FMC 74,90 +2,44%
MERCK 93,01 -0,49%
VOLKSWAGEN VZ 121,54 -0,15%
HEID. CEMENT 84,28 -0,14%

Wertpapiersuche

Wechselkurse interaktiv

Weltkarte

Fonds Top Performer 3 Jahre

Fondsname FA Perf. 3J.
Structured Solutio AF 153,16%
Crocodile Capital MF 122,39%
Stabilitas GOLD+RE AF 111,56%
Polar Capital Fund AF 102,45%
Fidelity Funds Glo AF 91,69%

mehr