Niedrigste Arbeitslosigkeit seit 1991

Nürnberg/Berlin. Ausschlaggebend dafür sei die gute konjunkturelle Entwicklung. Auch für 2012 zeigte sich der BA-Chef verhalten optimistisch. Mit seiner Prognose von knapp unter 3 Millionen Arbeitslosen im Jahresschnitt blieb er allerdings zurückhaltender als zahlreiche Wirtschaftsforschungsinstitute. Bremsspuren durch die nachlassende Konjunktur seien auf dem Stellenmarkt aber noch nicht auszumachen. 

Der günstige Entwicklung setzte sich auch im Dezember fort. Der für die Winterzeit übliche Anstieg der Erwerbslosigkeit fiel etwas geringer aus als in den Vorjahren. Bei der BA waren 2,78 Millionen Arbeitslose registriert – 67 000 mehr als im November, aber 231.000 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote stieg im Monatsvergleich um 0,2 Prozentpunkte auf 6,6 Prozent.

Der Arbeitsmarkt habe die finanz- und währungspolitischen Turbulenzen wie auch die konjunkturpolitischen Eintrübungen gut gemeistert, sagte Weise. Die Risiken bestünden aber weiter. In diesem Monat rechnet Weise mit einer  Zunahme der Arbeitslosigkeit, die sich vor allem durch Entlassungen in Außenberufen und im Handel nach Abschluss des Weihnachtsbooms ergibt. „Für Januar erwarten wir relativ sicher einen Anstieg auf über 3 Millionen“, sagte Weise. „Es könnten 3,1 oder 3,2 Millionen sein.“

Die Beschäftigung hat 2011 stärker zugelegt, als die Arbeitslosigkeit zurückgegangen ist. Im Jahresdurchschnitt waren 263.000 Arbeitslose weniger registriert als 2010. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten legte nach Berechnungen der BA im Jahresvergleich um 719.000 auf 29,02 Millionen im Oktober zu. Die Zahl der Erwerbstätigen – die auch Selbstständige, Beamte und Mini-Jobber umfasst – erhöhte sich im November auf den Rekord von 41,61 Millionen. Dies waren 521.000 mehr als vor Jahresfrist.

Die Arbeitslosenquote in Deutschland sei inzwischen nur halb so hoch wie im europäischen Durchschnitt, betonte Weise. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen sprach von einer grundsoliden Lage auf dem Arbeitsmarkt. Sollte sich die Situation eintrüben, sei die Bundesregierung bereit, die erfolgreichen Kriseninstrumente wie das Kurzarbeitergeld rasch wieder zu aktivieren. Oppositionspolitiker kritisierten jedoch die Zunahme prekärer Beschäftigung. Immer mehr Menschen kämen mit ihrem Lohn nicht über die Runden, beklagte der SPD-Politiker Hubertus Heil.

Zeitarbeit sei ein wichtiges Instrument, hielt von der Leyen dagegen. Sie dürfe aber nicht dazu dienen, „auf Dauer Löhne zu senken“. Die Ministerin erinnerte daran, dass der Grundsatz gleicher Bezahlung für Zeitarbeitsbeschäftigte und Stammbelegschaft gelte – und wies auf die Verhandlungen der Tarifparteien über diese Fragen hin: „Sollten sie sich bis Ende März nicht einigen können, werden wir eine Kommission einsetzen, die das klärt.“

Michael M. Grüter und Holger Hansen