Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Gabriel fordert gesamtdeutschen Solipakt
Nachrichten Wirtschaft Deutschland / Welt Gabriel fordert gesamtdeutschen Solipakt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:07 10.06.2016
Ab 2019 sollten nach Ansicht von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) strukturschwache Regionen sowohl in Ost- als auch in Westdeutschland gezielt gefördert werden. Quelle: Kay Nietfeld
Anzeige
Berlin

Nach Auslaufen des Solidarpaktes 2019 zum Aufbau Ost sollten nach Ansicht von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) strukturschwache Regionen sowohl in Ost- als auch in Westdeutschland gezielt gefördert werden. In Deutschland gebe es weiter ein regionales Gefälle bei Einkommen und Beschäftigung - trotz großer Erfolge beim Aufbau Ost, sagte Gabriel zu einem Gutachten zur künftigen Strukturpolitik, das am Freitag vorgelegt werden sollte.

Gerade strukturschwache Regionen seien vom demografischen Wandel betroffen. Sie dürften nicht weiter zurückfallen und den Anschluss an die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung verlieren. "Daher brauchen wir ein gesamtdeutsches Fördersystem, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land auch nach Auslaufen des Solidarpaktes 2019 stärkt", erklärte Gabriel.

Förderung auf alle strukturschwachen Regionen ausweiten

Ähnlich äußerte sich die Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke. Sie verwies zugleich darauf, dass besonders viele sehr schwache Regionen im Osten lägen. Von den 138 als strukturschwach eingestuften Regionen entfielen 62 Prozent auf den Osten. Selbst die wirtschaftlich stärksten Städte reichten nicht an die Stärke vergleichbarer Städte in Westdeutschland heran.

Ein Gutachten schlägt den Angaben zufolge unter anderem vor, einige bisher auf Ostdeutschland begrenzte Förderprogramme auf alle strukturschwachen Regionen auszuweiten. Eine Angleichung nur über marktwirtschaftliche Prozesse sei mehr als fraglich. Es bestehe zwar nach wie vor ein Ost-West-Gefälle. Allerdings gebe es auch in Westdeutschland Regionen mit niedrigen Wirtschaftswerten.

dpa/RND

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Nicht nur die Automobilbranche arbeitet am autonomen Fahren. Auch die Deutsche Bahn: Der Konzern will schon in einigen Jahren Züge ohne Lokführer durch Deutschland fahren lassen.

09.06.2016

Immer mehr Touristen reisen nach Kuba, das stellt die Karibikinsel vor ein Problem: Das sozialistische Land produziert selbst zu wenig Bier für die durstigen Urlauber. Deshalb muss Kuba jetzt im Ausland Nachschub bestellen.

09.06.2016

Eine Klinik in Göteborg testet ein neues Arbeitszeitmodell: Die Krankenschwestern müssen nur noch sechs anstatt acht Stunden am Tag arbeiten. Die Klinikleitung hofft: Ausgeruhte Mitarbeiter schaffen mehr als erschöpfte.

12.06.2016
Anzeige