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VW droht noch mehr Ärger aus den USA

Ermittlungen im Abgasskandal VW droht noch mehr Ärger aus den USA

In der VW-Abgasaffäre hat die US-Justiz ihre Ermittlungen gegen den deutschen Autobauer ausgeweitet. VW wurden nach einem Medienbericht jetzt auch Fragen in Zusammenhang mit einem möglichen Verstoß gegen Steuergesetze übermittelt. 

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US-Justiz weitet Ermittlungen gegen VW aus.

Quelle: dpa

Washington. Volkswagen könnte im Abgas-Skandal weiterer Ärger in den USA drohen. Die Ermittlungen des Justizministeriums seien auf den Verdacht des Bankbetrugs und mögliche Verstöße gegen Steuergesetze ausgedehnt worden, berichtete das "Wall Street Journal" am Dienstag unter Berufung auf eingeweihte Quellen. Die Anwendung eines eigentlich für die Finanzbranche vorgesehenen Gesetzes könne für VW zusätzliche Strafen bedeuten.

Die Ermittler prüfen dem Bericht nach, ob Kreditgeber durch Manipulationen von VW bei der Autofinanzierung gefährdet wurden. Betroffene Fahrzeuge mit überhöhten Abgaswerten waren ursprünglich als umweltfreundlich vermarktet worden und haben durch die Affäre erheblich an Wert verloren. Außerdem soll untersucht werden, ob VW für Steuergutschriften haftbar ist, die US-Autokäufer für den vermeintlich geringen Abgas-Ausstoß erhalten haben.

Ein Sprecher des Justizministeriums wollte sich auf Nachfrage nicht äußern. Eine Sprecherin von VW sagte lediglich, dass das Unternehmen weiter mit allen relevanten US-Behörden kooperieren werde. Volkswagen hatte im September nach Vorwürfen des US-Umweltamts EPA eingeräumt, Hunderttausende Diesel-Wagen in den USA mit einer Betrugs-Software zum Austricksen von Abgas-Tests ausgerüstet zu haben. Dem Konzern droht durch eine Zivilklage der US-Regierung bereits eine Strafe in zweistelliger Milliardenhöhe.

Die neuen Ermittlungen wegen Bankbetrugs zeigen dem " Wall Street Journal" zufolge das erste Mal, dass die USA ein für Regelverstöße von Banken entwickeltes Gesetz außerhalb der Finanzindustrie einsetzen. Damit würde "die Rechtstheorie gegen einen nicht besonders genehmen Beschuldigten bis an die äußersten Grenzen gedehnt", zitiert die Zeitung den Columbia-Rechtsprofessor John Coffee. Das Gesetz von 1989 war vor allem im Zuge der Finanzkrise 2008 genutzt worden, um Großbanken besser zur Verantwortung ziehen zu können.

80.000 VW-Kunden beteiligen sich an Sammelklage

Unterdessen schließen sich immer mehr Autobesitzer der geplanten Sammelklage gegen Volkswagen in Europa an. Die Zahl stieg seit Januar von rund 60.000 auf inzwischen etwa 80.000. Der Großteil seien österreichische Fahrzeugbesitzer, die über den österreichischen Verbraucherverband VKI zur niederländischen Stiftung geführt worden seien, sagte Rechtanwalt Julius Reiter der erscheinenden "Rheinischen Post". Die Kanzlei Baum, Reiter und Kollegen organisiert die Klage gegen Volkswagen in Deutschland, die - mangels Sammelklagerecht - über ein niederländisches Stiftungsmodell organisiert werden muss. Europäische VW-Kunden sollen so im Abgasskandal entschädigt werden.

dpa/frs

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Job-Angst und Ermittlungen
Mitarbeiter von Volkswagen bei der Betriebsversammlung am Dienstag.

Ein halbes Jahr nach Bekanntwerden der Abgas-Affäre geht bei Volkswagen die Angst vor Jobverlust und vor milliardenschweren Kosten des Skandals um. Bei einer Betriebsversammlung in Wolfsburg, zu der 20.000 Mitarbeiter gekommen waren, schworen Vorstand, Betriebsrat und Ministerpräsident Stephan Weil die Belegschaft auf schwere Zeiten ein.

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