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Wie teuer wird die VW-Krise für das Land?

Kommunen stoppen Haushaltsplanung Wie teuer wird die VW-Krise für das Land?

Der Abgas-Skandal von Volkswagen könnte gravierende Auswirkungen auf die Finanzen der Kommunen mit VW-Standorten haben. Wolfsburg und Braunschweig haben bereits ihre Haushaltsplanungen für 2016 auf Eis gelegt, weil sie nicht wissen, wie sich die Affäre auf die Gewerbesteuereinnahmen auswirken wird.

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Ein Gewinneinbruch von VW würde besonders Wolfsburg hart treffen. 

Quelle: dpa

Hannover. Unterstützung für ihre Entscheidung bekamen Wolfsburg und Braunschweig dafür am Donnerstag von Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD). „Zu glauben, der zu erwartende Gewinneinbruch bei VW in diesem Jahr hätte keine Auswirkungen, wäre blauäugig“, sagte er der HAZ. „Wir kennen die Auswirkungen im Detail noch nicht. Nach den derzeitigen Informationen ist aber klar, dass die Entwicklung bei VW gravierende Konsequenzen für unsere Gewerbesteuereinnahmen und damit für den städtischen Haushalt haben kann“, teilte Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth mit. Genaue Summen ließen sich derzeit nicht schätzen, unter diesen Bedingungen könne der Haushalt der Stadt aber vermutlich nicht im Dezember verabschiedet werden.

Auch im Volkswagen-Stammsitz Wolfsburg stellt man sich auf schlechte Nachrichten ein. „Die Stadt Wolfsburg wird angesichts der Gewinnwarnung von Volkswagen ihre Planungen hinsichtlich des Haushalts 2016 ändern müssen“, sagte ein Sprecher. Dazu werde Oberbürgermeister Klaus Mohrs Gespräche mit den Ratspolitikern führen.

Ein Gewinneinbruch von VW würde die 122.000-Einwohner-Stadt hart treffen. Nach Angaben des Steuerzahlerbundes Niedersachsen kommen zwei Drittel der Gewerbesteuereinnahmen in Wolfsburg von VW. Ähnlich hart würde Emden getroffen, meint Gerhard Lippert vom Steuerzahlerbund: „Das sind Städte mit einer sehr einseitigen Wirtschaftsstruktur.“ In den vergangenen, wirtschaftlich für VW guten Jahren hätten die Städte davon profitiert. „Doch sollte jetzt das Befürchtete eintreten, wäre das für diese Städte ein großes Problem“, sagte Lippert.

Hannover, immerhin Standort des zweitgrößten VW-Werks in Niedersachsen, dürfte dagegen weniger stark betroffen sein. Nach HAZ-Informationen ist die Bedeutung von VW für die Landeshauptstadt deutlich geringer als etwa die der Versicherungswirtschaft. Allerdings wird Hannover im Falle eines Gewinneinbruchs doppelt betroffen sein – einerseits als Standort von VW Nutzfahrzeuge, andererseits als Sitz der Hannoverschen Beteiligungsgesellschaft. In der HanBG sind die großen Landesbeteiligungen gebündelt. Sollte VW krisenbedingt im kommenden Jahr keine Dividende zahlen, könnte die HanBG 2016 rote Zahlen schreiben und keine Gewerbesteuern überweisen.

Volkswagen hat eingeräumt, bei einem Motortyp, der in elf Millionen Autos verbaut ist, mittels einer Software die Abgasmessungen manipuliert zu haben. Allein für Rückrufe werden nun 6,5 Milliarden Euro zurückgestellt, was den Jahresgewinn und damit die Steuereinnahmen abstürzen lassen wird. Mittelfristig drohen milliardenschwere Strafen und Schadensersatzklagen.

VW ein Einzelfall? Indes steht die Frage im Raum, ob andere Hersteller ebenfalls getrickst haben könnten. Sowohl BMW als auch Daimler, Ford, Opel und Fiat betonten am Donnerstag, sich an alle gültigen Vorgaben gehalten zu haben.

von Heiko Randermann und Lars Ruzic

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