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Patentschutzverletzungen
Polizei beschlagnahmt MP3-Spieler auf der CeBIT in Hannover
Im Schnellverfahren haben Polizei, Staatsanwälte und erstmals auch Ermittlungsrichter gemeinsam auf der CeBIT Messeaussteller wegen Patentschutzverletzungen abgefertigt. Bereits am ersten Messetag besuchten die Ermittlerteams einzelne Ausstellerstände, beschlagnahmten MP3-Spieler, Fernsehempfänger und Unterlagen und verhängten die Bezahlung von Sicherheitsleistungen.
Einige Messeaussteller auf der CeBIT wurden wegen dem Verdacht der Patentschutzverletzung von der Polizei untersucht.
Bei der Staatsanwaltschaft waren 28 Anzeigen von Rechteinhabern eingegangen, wie Gerichtssprecher Michael Siegfried auf Anfrage erklärte. Im wesentlichen lauteten die Anzeigen auf Verstöße gegen das Patentrecht. So müssen Firmen für die Verwendung von MP3-Software zum Abspielen von Musik normalerweise eine kostenpflichtige Lizenz einholen, die die Aussteller jedoch nicht vorweisen konnten. Gleiches habe in mehreren Fällen für digitale TV-Receiver und Settopboxen gegolten, die Signale nach dem DVB-Fernsehstandard entschlüsseln.
In insgesamt 14 Fällen stellten die Beamten Schutzrechtsverletzungen fest. Ermittlungsrichter ordneten in acht Fällen die Beschlagnahme von Beweismaterial an, außerdem wurden Sicherheitsleistungen in Höhe der zu erwartenden Geldstrafen oder Geldbußen und Verfahrenskosten festgesetzt. Mit Hilfe mobiler Drucker wurden die entsprechenden Beschlüsse umgehend ausgefertigt und vollstreckt. „Auf herkömmlichem Weg mit der Post hätte so etwas sehr lange gedauert, doch sind diese Aussteller ja in drei Tagen schon wieder weg“, sagte Siegfried. Bereits im vergangenen Jahr waren auf der CeBIT mehrere Aussteller aus asiatischen Ländern auf ähnliche Weise untersucht worden.
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Kommentare
Realität Hr. Ölgemöller – 05.03.10
@wettbewerbSie sind bestimmt auch einer von denen, die glauben, dass sie der Szene einen empfindlichen Schlag versetzen, wenn sie 100 kg Rauschgift sicherstellen, oder? Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
Hee? wettbewerb – 05.03.10
Wenn diese 5 Tage für besagte Aussteller angeblich vollkommen belanglos sind, weil es ja das WorldWideWeb gibt, warum in aller Welt sind dann jene Aussteller so blöd, nach Deutschland zu reisen und dort einen Stand zu betreiben??? Auf diesen Kommentar antworten Kommentar meldenLach Hr. Ölgemöller – 04.03.10
---"Es geht darum, die Anbahnung solcher Geschäfte ... zu unterbinden."---Und sie meinen, wenn sie in Zeiten des WorldWideWeb den Asiaten für 5 Tage ein paar MP3-Player wegnehmen, dann verhindern sie auch nur irgendetwas ?
Träumen sie weiter bei der deutschen Polizei ! Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
@ hr. ölgemöller wettbewerb – 03.03.10
Verehrter Herr Ölgemöller,die CEBIT würde solchen Betrügern als Plattform für die weitreichende Vermarktung dienen.
Darum kann es nicht hingenommen werden, dass solche Produkte hier ausgestellt werden. Ganz gleich, ob später der Verkauf per Internet fortgeführt wird oder nicht.
Es geht darum, die Anbahnung solcher Geschäfte (und die auf einer Messe angesprochenen Kunden sind ja nicht Einzelabnehmer, sondern selbst Händler) zu unterbinden.
Die polizeilichen Maßnahmen haben damit einen Sinn, den Sie scheinbar nicht erfassen wollen.
Lassen Sie andere doch einfach ihre Arbeit machen und machen Sie Ihre.
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Lachhaft Hr. Ölgemöller – 03.03.10
Hat die Polizei nichts wichtigeres zu tun ?Da werden ein paar MP3-Player am Stand sichergestellt und eine Sicherheitsleistung genommen und in drei Tagen sind die Aussteller wieder in Hongkong und verkaufen ihre MP3-Player weiter in Massen übers Netz.
Anders ausgedrückt: Denen geht das am Ar... vorbei, was hier auf der Cebit für ein Zirkus von der Polizei veranstaltet wird.
Manchmal glaube ich wirklich, die Polizei ist nicht ausgelastet oder wird sie hier von der Wirtschaft missbraucht ? Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
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