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Niedersachsen Ersatzkassen finden kleine Kliniken überflüssig
Nachrichten Wirtschaft Niedersachsen Ersatzkassen finden kleine Kliniken überflüssig
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00:16 10.08.2016
Von Jens Heitmann
„Entwicklung geht zu größeren Krankenhäusern“: Die Ersatzkassen halten einige kleinere Kliniken in Niedersachsen für überflüssig. Quelle: Patrick Seeger/dpa
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Hannover

„Kliniken, die eine bestimmte Mindestgröße unterschreiten und dauerhaft Verluste schreiben, sollten nicht künstlich am Leben gehalten werden“, sagte der Leiter der Landesvertretung Niedersachsen, Jörg Niemann. Das Land müsse deshalb klare Kriterien für künftige Finanzhilfen entwickeln.

Die Kassen begrüßen den Plan von Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD), die Modernisierung der 180 Kliniken im Land voranzutreiben. Mithilfe des Bundes und der Kommunen stehen bis 2020 insgesamt knapp 1,4 Milliarden Euro für Neubauten und Sanierungen zur Verfügung. „Damit lässt sich aber nur ein Teil des bestehenden Investitionsstaus der Vergangenheit abtragen“, sagte Niemann. Darüber hinaus müsse sichergestellt werden, dass prinzipiell gesunde Häuser in Zukunft nicht wieder in Geldnot gerieten.

Die Ersatzkassen plädieren deshalb zum einen dafür, die Höhe der staatlichen Investitionsförderung an die Ausgabensteigerungen der Kassen für den stationären Bereich zu koppeln. Während das Land und die Kommunen ihre Hilfe über lange Zeit bei 120 Millionen Euro im Jahr eingefroren hatten, kletterten die Überweisungen der Kassen im Schnitt um 4,5 Prozent. Mit diesem Vorschlag liegen die Kassen mit der Krankenhausgesellschaft auf einer Wellenlänge.

Die Übereinstimmung endet jedoch bei der zweiten Forderung: Niemann möchte die Zahl der Kliniken weiter reduzieren, um so die Schlagkraft der verbleibenden Häuser zu erhöhen. Bereits vor drei Jahren hatten die Ersatzkassen 30 Kliniken in Niedersachsen mittelfristig für überflüssig erklärt - und dafür viel Kritik geerntet. Seither hätten zehn Häuser geschlossen, bei neun weiteren stehe das Ende unmittelbar bevor, sagte Niemann: „Unsere damalige Analyse hat sich voll bestätigt - die Entwicklung geht zu größeren, leistungsfähigen Krankenhäusern.“ Dieser Prozess müsse vom Land konsequent unterstützt werden.

Nach Einschätzung der Ersatzkassen sollten vor allem kleinere Kliniken schließen. Typische Beispiele seien Standorte wie Clausthal-Zellerfeld, Gronau/Alfeld oder Zeven/Bremervörde. Das Krankenhaus im Harz sei mit 44 Betten viel zu klein und für die Regelversorgung und als ausgelagerte Abteilung anderer Kliniken ungeeignet, sagte Niemann. Im südlichen Teil des Landkreises Hildesheim gebe es keinen Bedarf für zwei Kliniken, dennoch wolle keiner der beiden Betreiber das Feld räumen - und der Kreis Rotenburg habe seine beiden Standorte nur durch den Einstieg der Elbe Kliniken aus Stade retten können, die Verluste müsse aber die Kommune tragen. „Wir sollten uns auf zukunftssichere Standorte konzentrieren“, sagte Niemann.

Bei seiner Beteiligung am Kauf der Landesbank Berlin (LBB) hat der niedersächsische Sparkassen- und Giroverband im Jahr 2007 seine Kompetenzen überschritten. Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts darf sich der Verband nur an Unternehmen in anderen Bundesländern beteiligen, „wenn damit konkrete Kooperationsvorteile seiner Mitgliedssparkassen in ihren regional begrenzten Bezirken verbunden sind“.

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