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Niedersachsen Forscher sollen Steuerprämie erhalten
Nachrichten Wirtschaft Niedersachsen Forscher sollen Steuerprämie erhalten
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00:16 07.04.2016
Von Jens Heitmann
Wollen kleinere Firmen bei der Forschung unterstützen: Volker Schmidt und Wolfgang Niemsch (beide Niedersachsen-Metall), Ministerpräsident Stephan Weil und IW-Ökonom Michael Hüther (von links) bei der Übergabe einer Standortanalyse zu Niedersachsen. Quelle: Körner
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Hannover

Firmen mit weniger als 250 Mitarbeitern und einem Umsatz von höchstens 50 Millionen Euro sollen 10 Prozent dieser Ausgaben als Forschungsprämie beziehungsweise Steuergutschrift ersetzt bekommen.

„Wir stellen mit Sorge fest, dass in Deutschland zu wenig investiert wird“, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Montag beim vom Arbeitgeberverband Niedersachsen-Metall veranstalteten „Investitionsgipfel Niedersachsen“ in Hannover. Bei der anschließenden Diskussion, die von HAZ-Redakteur Lars Ruzic moderiert wurde, ging es darum, wie die Investitionsbedingungen im Land verbessert werden können. 

Als Vorbild für Weils Initiative dient Österreich, das ein ähnliches Modell schon länger praktiziert. Außer Deutschland und Estland gebe es in allen EU-Mitgliedsstaaten steuerliche Anreize für Investitionen in Forschung und Entwicklung, sagte der Ministerpräsident. Auch die 15 in dem „Bündnis für Industrie“ zusammengeschlossenen Partner aus Politik, Gewerkschaften und Unternehmensverbänden hätten sich für Hilfen durch den Fiskus ausgesprochen. Er habe deshalb die Hoffnung, im Bundesrat eine breite Unterstützung über die Parteigrenzen hinweg zu erhalten.

Der Vorstoß der Landesregierung geht auf eine Initiative von Niedersachsen-Metall zurück. Der Verband ist schon länger wegen der sinkenden Investitionsbereitschaft seiner Branche besorgt. Eine aktuelle Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hat ergeben, dass der Kapitalstock des produzierenden Gewerbes in Niedersachsen schon seit dem Jahr 2004 schrumpft. Dafür investieren die Unternehmen verstärkt im Ausland. „Wir beobachten eine schleichende Deindustrialisierung“, erklärte Verbandspräsident Wolfgang Niemsch.

Laut der IW-Studie, der eine Umfrage unter 400 Betrieben zugrunde liegt, wollen 71 Prozent der bereits im Ausland produzierenden Firmen dort ihre Kapazitäten erweitern – nur 44 Prozent planen dies in Niedersachsen. Für die Expansion jenseits der Landesgrenzen gebe es „ein ganzes Bündel von Gründen“, sagte IW-Direktor Michael Hüther. Neben vergleichsweise hohen Lohnkosten in Deutschland sei auch der Mangel an Facharbeitern ein wichtiges Motiv für Investitionen im Ausland.

Die Landesregierung möchte den Heimatstandort attraktiver machen. Kleine und mittlere Unternehmen beschäftigen 60 Prozent der Erwerbstätigen und erwirtschaften jeden dritten Euro Umsatz. Sie stehen für 40 Prozent der Bruttoinvestitionen in Anlagen – steuerten aber nur jeden zehnten Euro zum Forschungs- und Entwicklungsbudget der Wirtschaft bei, heißt es in der Bundesratsinitiative. Die Kosten für die öffentliche Hand halten sich bei der Förderung laut Staatskanzlei in Grenzen. Weil rechnet mit Einnahmeausfällen in mittlerer dreistelliger Millionenhöhe für den Bund und im niedrigen zweistelligen Millionenbereich für das Land.

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