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Krankenkassen wollen Klinik in Clausthal schließen

Niedersachsen Krankenkassen wollen Klinik in Clausthal schließen

Erstmals wollen die Krankenkassen in Niedersachsen einem Krankenhaus die Existenzgrundlage entziehen. Sie haben der Asklepios Harzklinik in Clausthal-Zellerfeld den Versorgungsauftrag gekündigt. Die Landesregierung will dagegen vorgehen – Kommunalpolitiker im Harz sehen den Klinikbetreiber skeptisch.

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Die Klinik in Clausthal.

Quelle: Asklepios

Hannover.  Die Krankenkassen in Niedersachsen wollen erstmals einem Krankenhaus die Existenzgrundlage entziehen. Die Kassenverbände haben den Versorgungsvertrag mit der Asklepios Harzklinik in Clausthal-Zellerfeld zum Jahresende wegen Zweifeln an der Versorgungsqualität gekündigt. „Es geht uns um den Schutz der Versicherten“, sagte der Leiter der Landesvertretung des Ersatzkassenverbandes, Jörg Niemann.

Nach Einschätzung der Kassen kann das Klein-Krankenhaus mit 39  Betten weder medizinische Notfälle aufnehmen, noch sei es in der Lage, die bei geriatrischen Patienten typischen Begleiterkrankungen zu behandeln: „Wir können nicht länger hinnehmen, dass hochbetagte Patienten nur um der Auslastung willen in ein Krankenhaus verlegt werden, das sie nicht angemessen versorgen kann“, sagte Niemann.

Das Haus in Clausthal gehört seit 2003 zum Asklepios-Konzern, der bundesweit 150 medizinische Einrichtungen betreibt. Neben der dortigen Klinik gehören dem privaten Betreiber auch die Krankenhäuser in Bad Harzburg und Goslar. Die Krankenkassen sehen Anhaltspunkte dafür, dass Asklepios die defizitäre Clausthaler Klinik künstlich am Leben erhält. Nur wenige Patienten würden noch von ihren Hausärzten dort eingewiesen, die meisten Kranken verlege der Konzern aus anderen Häusern des Verbundes dorthin. 

Kritik vom Land

Gleichwohl sei die Belegung stetig gesunken, erklärten die Kassen. Weil die medizinischen Möglichkeiten in Clausthal begrenzt seien, müssten die Patienten zwischenzeitlich teilweise mehrfach in das Goslarer Krankenhaus transportiert werden, sagte Niemann: „Wenn es ein Krankenhaus in Niedersachsen gibt, das nach fachlichen Kriterien für die örtliche Versorgung nicht gebraucht wird und einem guten Regionalkonzept im Weg steht, dann ist es Clausthal.“

Das sieht die Landesregierung anders. Die Klinik sei nicht nur für stationäre Behandlungen wichtig, sondern auch für ambulante Versorgung, sagte ein Sprecher des Sozialministeriums. Gerade bei winterlichen Straßenverhältnissen sei es oft nicht möglich, das Krankenhaus in Goslar in angemessener Zeit zu erreichen. Aus diesem Grund werde die Behörde gegen die Kündigung des Versorgungsauftrages durch die Kassen Widerspruch einlegen. Ziel sei es, die Clausthaler Klinik mit einer Zahl von 28 Betten zu erhalten. Für nötige Investitionen habe man  3,7 Millionen Euro eingeplant.

Auch Asklepios geht rechtlich gegen die Schließungspläne der Kassen vor.  „Wir kommen unserem Versorgungsauftrag und den damit verbundenen  Verpflichtungen nach“, sagte ein Unternehmenssprecher. Die Standorte Goslar und Clausthal arbeiteten eng zusammen, die Behandlung für hochbetagte Patienten sei daher „bestens gewährleistet“. 

Profitiert der Betreiber?

In der Kommunalpolitik gibt es hingegen Zweifel daran, ob Asklepios es mit dem Erhalt der Klinik in Claustahl ernst meint. Die „wissentliche und willentliche Schwächung des Standortes steht im krassen Widerspruch zu den Absprachen und dem geltenden Vertrag mit dem Landkreis“, hieß es zuletzt in einem Dringlichkeitsantrag von SPD, Grünen und FDP im Goslarer Kreistag. 

Dem Vernehmen nach müsste Asklepios pro Jahr eine Million Euro an den Landkreis zahlen, falls der Konzern das Krankenhaus in Claustahl aus eigenem Antrieb schließen sollte. Die Kündigung des Versorgungsauftrages durch die Kassen könnte dem Unternehmen daher in die Hände spielen, hieß es in Goslar. „Wir haben immer darauf hingewiesen, dass wir keine Betreiberverpflichtung mehr haben, wenn wir aus dem Krankenhausplan herausgenommen werden“, sagte ein Asklepios-Sprecher.

Von Jens Heitmann

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