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Niedersachsen Lies: „Wir sind schon verdammt weit“
Nachrichten Wirtschaft Niedersachsen Lies: „Wir sind schon verdammt weit“
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00:15 12.12.2015
Von Lars Ruzic
„Der Druck auf alle Beteiligten ist riesengroß“: Olaf Lies. Quelle: Holger Hollemann
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Hannover

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) sitzt im „Sonderausschuss Dieselmotoren“, den der VW-Aufsichtsrat nach dem Bekanntwerden der Abgasmanipulationen gebildet hatte. Das Gremium tage nahezu wöchentlich und werde von den internen Ermittlern über ihre Recherchen informiert. Gleichwohl sei es noch zu früh, mit Ergebnissen an die Öffentlichkeit zu gehen, sagte Lies. Das strebe man jedoch so früh wie möglich an - schon allein, weil die aktuellen und potenziellen VW-Kunden ein Recht auf Aufklärung hätten. „Der Druck im Unternehmen auf alle Beteiligten ist riesengroß“, meinte der Wirtschaftsminister. Heute kommt erneut der komplette Aufsichtsrat zusammen, um sich auf den neuesten Stand bringen zu lassen und die Bestellung des Dillinger-Hütte-Chefs Karlheinz Blessing zum neuen VW-Personalvorstand zu beschließen. Morgen wollen dann VW-Chef Matthias Müller und der Aufsichtsratsvorsitzende Hans Dieter Pötsch erste Ergebnisse vorstellen.

Am Wochenende hatte Müller bereits beim drittgrößten VW-Anteilseigner nach den Familien Porsche/Piëch und dem Land Niedersachsen - dem Emirat Katar - seinen Antrittsbesuch gemacht. Im Vorfeld hatte es geheißen, die Scheichs forderten, den Einfluss des Betriebsrats beim Wolfsburger Autobauer zu beschneiden. Das soll am Ende jedoch kein Thema gewesen sein. Lies wandte sich gleichwohl gegen Kritik an den VW-Arbeitnehmervertretern. „Der Glaube, man könne die Gunst der Stunde nutzen, um die Mitbestimmung infrage zu stellen, ist falsch“, sagte er. Wenn eine Gruppe keine Schuld an dem Skandal treffe, dann seien es die Beschäftigten.

Sie werden eventuelle Folgen zudem als Erste zu spüren bekommen. In vielen Auslandsmärkten ist der Absatz infolge des Skandals um per Software manipulierte Abgaswerte inzwischen deutlich zurückgegangen. In Deutschland hält sich das Minus zwar in Grenzen. „Aber man kann nicht abschätzen, wie sich das entwickelt“, sagte Lies. Die Auswirkungen auf die Belegschaft bereiteten ihm deshalb „schon Sorgen“. Vor allem die Jobs der Tausenden Leiharbeiter an VW-Standorten gelten als gefährdet. Im Werk Hannover werden Ende Januar 300 Leiharbeitsjobs gestrichen. Am Standort Kassel erhält zunächst nur ein Bruchteil der 1000 Leiharbeiter eine Verlängerung. Wie schon der Betriebsrat forderte auch Lies von der VW-Leiharbeitstochter Autovision, sich um alternative Beschäftigungsmöglichkeiten für die Betroffenen zu bemühen.

Windenergie als Standortfaktor: Lies will die Nähe zur Offshore-Windenergie stärker als Werbeargument für Industrieansiedlungen an der Nordseeküste nutzen. Nach der erfolgreichen Anwerbung von Siemens in Cuxhaven setzt der Wirtschaftsminister dabei unter anderem auf Hersteller von Batteriezellen für Elektroautos. Sie könnten die Akkus beispielsweise nachts mit Strom aus Windanlagen aufladen, der derzeit de facto nicht benötigt werde. Das könne ein Standortvorteil sein. Bislang gibt es keine Zellenfertigung in Deutschland - wegen zu hoher Personal- und Energiekosten.

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