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Niedersachsen Grünen-Politiker sieht Verbindung zu Steueroase
Nachrichten Wirtschaft Niedersachsen Grünen-Politiker sieht Verbindung zu Steueroase
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17:43 03.07.2018
Die Grünen im Niedersächsischen Landtag sehen dunkle Verbindungen der Nord/LB zur Steueroase Jersey. Die Bank spricht von „Unsinn“. Quelle: dpa
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Hannover

Eine angebliche geschäftliche Verbindung der Norddeutschen Landesbank (Nord/LB) mit der britischen Kanalinsel Jersey stört die Landtagsfraktion der Grünen in Niedersachsen. Ihr finanzpolitischer Sprecher Stefan Wenzel kündigte am Dienstag an, dass er deshalb die Bankenaufsicht einschalten werde. Die mehrheitlich dem Land Niedersachsen gehörende Bank verfüge „offenbar über verschiedene stille Gesellschafter“, die „sehr gut verzinste stille Einlagen“ der Bank hielten und und ihren Sitz unter der Adresse eines Treuhänders auf der Kanalinsel Jersey hätten. „Eine öffentlich-rechtliche Bank hat in Steueroasen nichts zu suchen“, erklärte Wenzel. Anfragen bei der Bank und der Landesregierung hätten keine Klarheit „über den „wirtschaftlich Berechtigten, also den eigentlichen Eigentümer dieser Gesellschaften erbracht“. Der Grünen-Politiker nannte dies „ungeheuerlich“.

Die Nord/LB wies die Vorwürfe zurück. Die drei Gesellschaften, die Geld bei Investoren eingesammelt und in Form von stillen Beteiligungen an die Nord/LB weitergereicht haben, hätten ihren Sitz in Fürstenberg an der Weser. Der Gesellschafter, also Eigentümer, sitze zwar auf Jersey, bekomme für seine rein formale Rolle aber lediglich ein paar hundert Euro im Jahr überwiesen.Die Erträge aus den rund 400 Millionen Euro an stillen Einlagen fließen dagegen laut Nord/LB an eine Reihe von Investoren, darunter Sparkassen und Versicherungen.

 „Die Vorwürfe sind Unsinn“ erklärte ein Banksprecher. „Die Nord/LB hat keine stillen Gesellschafter auf Jersey.“ Erträge würden vollständig in Deutschland versteuert. Die stillen Beteiligungen bestehen seit dem Jahr 2005, als sich die Bank auf diesem Weg neues Kapital beschaffte. Einen Großteil davon hielt anfangs das Land Niedersachsen, er wurde jedoch inzwischen in Stammkapital umgewandelt.

Von Albrecht Scheuermann

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