Hannovers Finanzen im Aufwind

Vorsichtigen Optimismus bei Hannovers Finanzen: „Ich sehe jedenfalls Licht am Ende des Horizonts“, sagte Stadtkämmerer Marc Hansmann. Ratspolitiker im Haushaltsausschuss der Stadt äußerten sogar die Hoffnung, dass es alsbald möglich werde, wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. „Aber dann müssen wir noch rigoroser sparen“, sagte FDP-Finanzexperte Martin Hexelschneider.

Grund für den vorsichtigen Optimismus sind zum einen die Gewerbesteuereinnahmen, die im vergangenen Monat um mehr als 20 Millionen Euro auf insgesamt 435 Millionen Euro gestiegen sind. Damit sind die Einnahmen nicht mehr allzu weit von der magischen 500-Millionen-Grenze entfernt, ab der sich die Chancen, eine ausgeglichene Bilanz zu erzielen, deutlich erhöhen. „Hannovers Steuerquellen erholen sich schneller als im Bundesdurchschnitt“, sagte der Kämmerer. Das liege daran, dass die hannoverschen Unternehmer 2009 extrem zurückhaltend gewesen seien und sich wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten von der Gewerbesteuer befreien ließen, was der Stadt ungeahnte Einbrüche bescherte. Jetzt jedoch, so schätzte Hansmann die Lage ein, hätten die Firmen wieder Vertrauen in die Konjunktur. „Die Versicherungsbranche und die Exportindustrie in Hannover erholen sich und daher steigen die Gewerbesteuereinnahmen“, erklärte er.

Zum anderen freute sich der Kämmerer, dass das Zinsniveau für kurzfristige Kassenkredite, eine Art Dispo für das Konto der Stadt, mit 0,4 Prozent nach wie vor extrem niedrig sei. Doch hier trübt sich das Bild der Finanzlage auch ein wenig: Im April hat die Stadt fast 60 Millionen Euro an kurzfristigen Kassenkrediten aufgenommen, um ihre Aufgaben finanzieren zu können. Damit sind die Kassenkredite insgesamt auf 260 Millionen Euro angewachsen. „Diese Entwicklung ist deutlich schlechter als im Vorjahr“, räumte Hansmann ein.

Unbeeindruckt zeigte sich der Finanzdezernent von den jüngsten Daten der Steuerschätzer, die von einem Steuerrückgang für Bund, Länder und Kommunen in Höhe von 39 Milliarden Euro ausgehen. Das sich daraus ergebende Minus von 21 Millionen Euro für die Stadt Hannover habe man bereits im vergangenen Jahr einkalkuliert, sagte Hansmann.

Trotz der sprudelnden Steuerquellen hält es der Kämmer für notwendig, 2012 ein weiteres Sparprogramm aufzulegen. „Aber dann sollten nicht nur Parkgebühren erhöht, sondern auch Ausgaben gekürzt werden“, mahnte CDU-Finanzexpertin Kerstin Seitz in der Ausschusssitzung. Den Vorschlag gab Hansmann sogleich an die Politik zurück: „Dann kann sich die CDU schon mal überlegen, welches Museum sie schließen will.“