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Wirtschaft Streit in Großer Koalition über Nachrüstung von Dieselautos
Nachrichten Wirtschaft Streit in Großer Koalition über Nachrüstung von Dieselautos
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02:16 18.04.2018
Die große Koalition ist sich über die Nachrüstung alter Dieselfahrzeug uneinig. Quelle: Archiv
Berlin

In der Großen Koalition im Bund wird die Debatte über mehr Hilfen für Dieselfahrer neu angeheizt. Aus der SPD kommen Forderungen, Politiker müssten hart mit den Autobauern über die Kostenübernahme von Hardware-Nachrüstungen bei älteren Fahrzeugen verhandeln. Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Bernd Althusmann (CDU), der auch dem VW-Aufsichtsrat angehört, sprach sich für ein größeres Entgegenkommen der Autobranche gegenüber Kunden aus.      

Umfangreiche Umbauten an Motor oder Abgasanlage von Dieselautos mit hohem Schadstoffausstoß seien nach wie vor ein Thema, sagte die Verkehrsexpertin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann aus Celle. „Ich bin verwundert, dass Bundeskanzlerin Merkel und Bundesverkehrsminister Scheuer offenbar die Automobilherstellenden nun ohne Not aus der Verantwortung entlassen.“ Die Sozialdemokraten sähen auch nach der Kabinettsklausur in Meseberg weiterhin die Konzerne in der Pflicht, Hardware-Nachrüstungen bei Dieselwagen vorzunehmen. 

Lühmann forderte, nach der Ablösung von Matthias Müller durch Herbert Diess an der VW-Spitze müsse es „ernsthafte und harte“ Gespräche über von den Autobauern bezahlte Nachrüstungen geben. Merkel und Scheuer müssten sich des Themas annehmen: „Als Entscheidungsgrundlage muss das Ergebnis der Expertengruppe zu den technischen Nachrüstungen endlich vom Verkehrsministerium öffentlich gemacht werden.“  

Nutzen und Kosten müssen im Verhältnis stehen

Kanzlerin Angela Merkel hatte sich skeptisch gezeigt, was umfangreiche Umbauten an Dieselautos betrifft. Die Bundesregierung wertet noch verschiedene Gutachten zu Hardware-Nachrüstungen aus, in den nächsten Wochen soll es ein Ergebnis geben. „Aber was man schon sagen kann, ist, dass auf jeden Fall Nutzen und Kosten in einem vernünftigen Verhältnis sein müssen, und diese Hardware-Nachrüstung ist ja relativ kostenintensiv“, hatte die Kanzlerin erklärt. Die Autobranche habe zugesagt, Software-Updates in der Abgasreinigung bis Ende 2018 abzuschließen. 

Nach Ansucht von Umweltverbänden reicht das Aufspielen neuer Programme nicht aus, um die Emission gesundheitsschädlicher Stickoxide genügend zu verringern. In vielen Städten wurden zuletzt Schadstoff-Grenzwerte überschritten, darunter ist auch Hannover. Dieselautos sind ein Hauptverursacher. Es drohen deshalb Fahrverbote.

Althusmann betonte im „Deutschlandfunk“, dass sich VW und andere Hersteller stärker als bisher um die Sorgen von Besitzern älterer Dieselfahrzeuge kümmern müssten.„Ich kann die Empörung vieler Menschen verstehen“, sagte er. Zu möglichen Hardware-Nachrüstungen, die von der Autoindustrie bisher abgelehnt werden, seien weitere, genauere Prüfungen nötig: „Was kosten die tatsächlich? Es hängt auch mit Genehmigungsprozessen, Auswirkungen auf den Motor, Garantien zusammen.“  

Von Andreas Hoenig und Jan Petermann