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Das schnelle Internet ist zu langsam
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Breitbandverkabelung Das schnelle Internet ist zu langsam

Die Breitbandverkabelung hat durch öffentliche Förderung einen Schub bekommen, doch die erste Zwischenbilanz ist ernüchternd: Es wird zu langsam und oft mit zu geringer Leistung ausgebaut.

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Die Begeisterung war groß, als die Förderprogramme starteten. Jahrelang haben die Wirtschaftsverbände gefordert, auch jene „weißen Flecken“ mit schnellem Internet zu versorgen, deren Erschließung sich für kommerzielle Anbieter normalerweise nicht lohnt. Gerade im teilweise dünn besiedelten Niedersachsen fühlt sich mancher Unternehmer abgehängt. Inzwischen gibt es Förderprogramme der Bundesregierung und des Landes Niedersachsen, in fast allen Regionen wurden Projekte für den Ausbau des Breitbandnetzes aufgesetzt – doch die erste Bilanz ist ernüchternd: Oft wird nicht das technisch Machbare gebaut, und viele Verwaltungsleute hadern mit komplizierten Förderverfahren.

Das Ziel der Bundesregierung ist nicht mehr zu erreichen. Davon ist jedenfalls Hubert Meyer überzeugt. Das Ziel, bis 2018 bundesweit für schnelles Internet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde zu sorgen, sei „völlig irreal“, sagt der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistags. Die Landesregierung war von vornherein vorsichtiger und peilt die flächendeckende Versorgung erst für 2020 an, aber auch das macht viele Praktiker nicht froh: Übertragungsraten von 50 Mbit/s sind für viele Unternehmen heute schon zu wenig. Anfangs sei die Stimmung euphorisch gewesen, sagt Meyer, doch „das ist nun mancherorts in Frust umgeschlagen“.

Bei vielen geförderten Projekten bleibt ein Knoten im Kabel. Die Häuser werden nicht mit Glasfaser, sondern mit Kupferkabeln erschlossen. Das ist günstiger und ermöglicht mehr Projekte. Außerdem ist es für die teilstaatliche Deutsche Telekom meist die einfachere Lösung. Doch die Leistung ist begrenzt. Aktuell verfügen nur 3  Prozent der Gebäude in Niedersachsen über Glasfaser. Bundesweit sieht es ähnlich aus, und so landet Deutschland in einer OECD-Studie zur Glasfaser-Infrastruktur auf dem 29. Platz – unter 35 geprüften Industrieländern. „Der Ausbau muss konsequent bis in das Gebäude hinein stattfinden“, fordern die Unternehmerverbände Niedersachsen (UVN). Auch Peer Beyersdorff vom Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen bekräftigt: „Die zunehmende Digitalisierung aller Lebensbereiche setzt einen flächendeckenden Glasfaserausbau voraus.“ Gefördert werden sollte aus seiner Sicht nicht eine bestimmte Band breite, sondern die ausbaufähige Glasfaser-Infrastruktur.

Standort ist nicht mehr attraktiv

Viele Unternehmer wären froh, hätten sie so eine schnelle Internetanbindung wie Matthias Glaser. Immerhin 100 Megabit pro Sekunde im Download und 40 Mbit/s im Upload schafft die Kupferleitung, die seine Firma in Wennigsen am Deister mit der Außenwelt verbindet. Doch für Glaser ist das viel zu wenig. Seine Firma entwickelt Konstruktionssoftware für Bauingenieure. Dabei fallen so große Datenmengen an, dass die Kupferleitung bremst – zum Beispiel bei der Datensicherung auf externen Servern oder bei Heimarbeit. „In dieser Hinsicht ist unser Standort nicht mehr attraktiv“, sagt Glaser.

Dabei kann die Landesregierung auf dem Papier durchaus auf Erfolge verweisen. Von 2013 bis 2016 sei der Anteil der mit mindestens 50 Mbit/s versorgten Haushalte von 57 auf 76 Prozent gestiegen, heißt es in der Antwort auf eine Anfrage der FDP-Fraktion. „Die Entwicklung in Niedersachsen verläuft dynamischer als im Bundesdurchschnitt.“ Land und Bund gemeinsam stellen den Kommunen knapp 400 Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung, die NBank kann den Landkreisen Darlehen über eine halbe Milliarde Euro zum Aufbau eigener Netze zur Verfügung stellen.

Technische Ziele sind schnell überholt

Doch das Beispiel von Software-Unternehmer Glaser zeigt: Das Ergebnis reicht für viele Unternehmen nicht aus, weil auf den letzten Metern Kupferkabel die Leistung bremsen. Doch selbst kleine Firmen brauchen häufig durchgehend Glasfaser. Es bewahrheitet sich, dass angepeilte Übertragungsraten ein bewegliches Ziel sind: Hat man sie erreicht, ist der Bedarf längst größer.

Glasfaser bis zum Hausanschluss würde Downloads mit 1000 Mbit/s ermöglichen und außerdem extrem schnelle Uploads, was besonders für Firmen wichtig ist. Zudem werden sich Daten mit künftiger Hardware noch zigmal schneller durch dieselbe Faser jagen lassen. Die Technik gilt deshalb als zukunftssicher, während Kupferleitungen nach einhelliger Expertenmeinung bald ausgereizt sein werden.

Trotzdem setzen die meisten Kommunen in ihren aktuellen Ausbauplänen weiter auf das Kupfernetz. Sie fördern die Ausbaumaßnahmen von Telekommunikationsfirmen wie der Deutschen Telekom, die meist Glasfaser nur bis zu den Bordsteinen legen. Das ist günstiger und reicht oft für 50 Mbit/s, das Mindestziel der Fördermaßnahmen. Höhere Übertragungsraten verhindert dann das Kupferkabel auf den letzten Metern. In der Region Hannover zum Beispiel sollen nur 20 Prozent der 5200 Haushalte im geförderten Ausbauprogramm einen direkten Glasfaseranschluss bekommen. Dass es auch anders geht, zeigen 14 Landkreise, die selbst Glasfasern bis zu den unterversorgten Häusern legen wollen.

Die Nachrüstung ist jetzt schon absehbar

Ein Beispiel ist Uelzen: „Flächendeckende Glasfaserversorgung hilft, die Zukunft der Dörfer zu sichern“, schreibt der Landkreis. Doch der Ausbau wird teuer: Wirtschaftsförderin Marlis Kämpfer erwartet Kosten „im höheren zweistelligen Millionenbereich“. Bund und Land geben 18 Millionen Euro dazu – das Land gibt für die schnellere Variante mehr Geld als für die langsame –, aber den Rest muss der Landkreis selbst finanzieren. Er kann nur hoffen, dass die Verpachtung der Leitungen an den Anbieter Lünecom genug einspielt. Ausgebaut wird nur, wenn 60 Prozent der unterversorgten Haushalte Vorverträge abschließen. Breitband-Experte Tomas Rudl von Netzpolitik.org betont die Vorteile: Anders als die meisten Kupferleitungen bringe Glasfaser im Alltag stets die versprochene Bandbreite. Und letztlich sei das Uelzener Modell günstiger: „In fünf bis zehn Jahren werden weitere Förderprogramme nötig sein, um auch in den restlichen Gebieten Glasfaser bis ins Haus zu legen.“

Derzeit haben 76 Prozent der Haushalte in Niedersachsen 50 Mbit/s oder mehr zur Verfügung. Im Vergleich mit anderen Flächenbundesländern ist das laut dem Breitbandatlas der Bundesregierung mittelmäßig: Niedersachsen liegt auf dem sechsten Platz hinter Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Hessen, Baden-Württemberg und dem Saarland. Rund 12 Prozent der Haushalte müssen sich mit 16 MBit/s oder weniger begnügen – in dieser Disziplin landet Niedersachsen auf dem siebten Platz der Flächenländer.

Von Christian Wölbert und Stefan Winter

„Das Ziel 2018 ist völlig irreal“

Hubert Meyer nimmt kein Blatt vor den Mund. Niedersachsen werde das Ausbauziel der Bundesregierung für schnellere Internetzugänge nicht erreichen, sagt der Hauptgeschäftsführer des Landkreistags. „Das Ziel 2018 ist völlig irreal.“ Die anderen Bundesländer würden es ebenfalls nicht schaffen, glaubt Meyer, der 36 niedersächsische Landkreise und die Region Hannover vertritt. Für die Verzögerung macht er das komplizierte Förderverfahren der Bundesregierung sowie Störmanöver der Telekom verantwortlich.

Die Große Koalition in Berlin hatte sich 2013 in ihrem Koalitionsvertrag „eine flächendeckende Grundversorgung“ mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde bis Ende 2018 vorgenommen. Auf halber Strecke wurden 2015 Förderprogramme für alle „weißen Flecken“ beschlossen – also für Anschlüsse mit weniger als 30 Megabit pro Sekunde. Organisiert wird der Ausbau nicht von Bund oder Land, sondern vor Ort von den Landkreisen. Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte damals: „Wir schaffen bis 2018 in ganz Deutschland schnelles Internet für alle.“ Daran hält er nach wie vor fest: „Wir gehen davon aus, dass das Breitbandziel der Bundesregierung erreicht werden wird“, sagte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage.

Die niedersächsische Landesregierung hatte allerdings von Anfang an ein weniger ambitioniertes Ziel: Sie will landesweit 50 Megabit bis 2020 erreichen, also zwei Jahre später, als es der Bund für machbar hält. „Wir haben eine realistischere Einschätzung vorgenommen als der Bund“, sagt Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD).

„Anfangs war die Stimmung euphorisch“, sagt Hubert Meyer. Lange hatten die ländlich strukturierten Kreise Unterstützung bei der Erschließung jener Gebiete gefordert, in denen sich Privatinvestitionen nicht rentieren. Doch nach der ersten Freude sei die Stimmung schnell gekippt: „Das ist nun mancherorts in Frust umgeschlagen.“

Meyer sieht vor allem zwei Gründe: Zum einen schieße die Deutsche Telekom oft quer, zum anderen sei die Förderung des Bundes zu kompliziert. Der Telekom wirft er vor, ihr altes Kupfernetz ausgerechnet dort aufzurüsten, wo Landkreise selbst Glasfaser legen wollen. „Die Telekom pickt sich die Rosinen heraus“, sagt Meyer. Für die Landkreise blieben nur Gebiete abseits der Dorfkerne, wo der Ausbau besonders teuer ist. „Dann geht die Rechnung nicht mehr auf“, erklärt Meyer. Die Taktik der Telekom sei ein „Tritt in die Hacken“.

Der Konzern weist das zurück. Als einziges Unternehmen habe man im Dezember 2016 ein „Stillhalteabkommen“ mit dem BMVI geschlossen. Bereits davor begonnene Projekte werde man aber zu Ende führen.

Meyer bezeichnete außerdem das Förderprogramm des Bundes als zu kompliziert. Die Bedingungen änderten sich ständig, außerdem müssten die Kommunen zu viele Zwischenschritte absegnen lassen. Der Landkreis Hameln-Pyrmont werde 15 Millionen Euro an den Bund zurückgeben, weil er ohne die Förderung besser zurechtkomme, kündigt Meyer an. Dobrindts Ministerium weist die Vorwürfe zurück: Das Bundesprogramm sei „unbürokratisch und erfolgreich“.

Meyer kritisiert auch, dass die Bundesregierung die Beschleunigung der alten Kupfernetze fördere, statt ausschließlich die Verlegung zukunftsfähiger Glasfaseranschlüsse. Die Landkreise können zwar selbst zwischen zwei Ausbauvarianten entscheiden: Entweder legen sie selbst Glasfaserleitungen, oder sie leiten Fördermittel an Unternehmen wie die Telekom weiter, die damit vorrangig ihre Kupfernetze ertüchtigen. In Niedersachsen können aktuell zwar 83 Prozent der Haushalte mindestens 30 Megabit pro Sekunde bei ihrem Internetanbieter buchen. Allerdings haben viele Firmen deutlich höhere Ansprüche – viele von ihnen wünschen sich 200 Megabit pro Sekunde oder mehr.

Doch das wirtschaftliche Risiko beim Glasfaserausbau sei viel höher, sagt Meyer. „Die Landkreise fragen sich: Warum soll ich ein Investitionsrisiko von 60 Millionen Euro tragen, wenn die Telekom für 10 Millionen Euro das Erreichen der Ausbauziele verspricht?“ Deshalb könne man den Landkreisen die Entscheidung für die risikoarme Variante nicht verdenken.

cwo

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