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Ein Bund fürs Leben

Lob der Großen Koalition Ein Bund fürs Leben

Der unsägliche Donald Trump will US-Präsident werden. In Polen geht seit dem Wahlsieg der Nationalkonservativen ein Riss durchs Land. In Frankreich greifen Rechtsradikale nach der Macht. Und in Deutschland? Hier regiert eine Große Koalition, die sich plötzlich als Glücksfall erweist.

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Eingespieltes Team mit klaren Rollen: Angela Merkel als Kanzlerin und Sigmar Gabriel als Umweltminister im Jahr 2007 vor schmelzenden Gletschern in Ilulissat.

Quelle: dpa

Eine Liebesbeziehung geht anders, klarer Fall. Und doch ist das Verhältnis zwischen Angela Merkel und Sigmar Gabriel sehr eng und sehr speziell, voller Spannung, aber auch voller Respekt, seit mehr als zehn Jahren. Im Jahr 2005 wurde Merkel Kanzlerin, Gabriel Umweltminister. Beide mussten sich damals beweisen, auch gegenüber den eigenen Leuten: Merkel als erste Kanzlerin, Gabriel als Verlierer der Niedersachsen-Wahl, der dankbar sein musste, dass ihm die SPD nun auf Bundesebene eine neue Chance gab.

Die beiden gingen von Anfang an klug und umsichtig miteinander um. Merkel war zuvor schon mal Umweltministerin, sie kannte die Vokabeln, auch die Probleme des Ressorts; das schuf Gemeinsamkeiten. Machtpolitisch aber definierte Merkel ihre Beziehung zu Gabriel auf verblüffend schnörkellose Art.

Gabriels Meisterin

Als eine gemeinsame Reise mit dem Umweltminister zu einem Gletscher in Grönland anstand, argwöhnte sie, der freche Gabriel, immer für einen PR-Gag gut, werde am Ende die Fernsehbilder dominieren. Bei vergleichbaren Gelegenheiten hatte der Niedersachse Obere aus seiner eigenen Partei oft alt aussehen lassen, weil stets er es war, der plötzlich, ob auf Schiffen oder Lastwagen, lächelnd am Steuer drehte, vor Kameras Dinge in die Hand nahm oder voranmarschierte.

Merkels Leute riefen also vorab im Umweltressort an und ließen wissen, dass Gabriel am Gletscher einfach stets einen halben Meter hinter der Kanzlerin gehen solle. Ohne dass jemand dies je erfuhr, hatte Gabriel, dieses ungestüme "political animal", eigentlich ein Naturtalent in Sachen Inszenierung, in Merkel seine Meisterin gefunden.

Gabriel lernte damals viel dazu. Ausgerechnet in diesem gezähmten Modus konnte er in den Jahren von 2005 bis 2009 Punkte sammeln: in der Öffentlichkeit, im Lager der Union, auch in den eigenen Reihen, wo viele froh waren, dass "der Sigmar" jetzt mal eine gerade Spur fährt. Vor allem lohnte sich Gabriels Investition in die Beziehung zu Merkel.

Schwarz-Rot ist einfach praktisch

Man musste einander nicht erst mühsam kennenlernen, als es nach der Bundestagswahl 2013 um eine Neuauflage von Schwarz-Rot ging. Es war eine für beide Seiten vorteilhafte Wiedervereinigung. Keiner von beiden sagte es laut, aber fast erschien die dazwischen liegende schwarz-gelbe Phase, zuletzt mit dem Vizekanzler Philipp Rösler (FDP), wie eine kuriose Abirrung der Geschichte.

Für Merkel ist Schwarz-Rot einfach praktisch. Regelungen, über die sie sich mit Gabriel einig ist, werden Gesetz im Land. Schwarz-Grün dagegen hätte die gleichen Schwierigkeiten wie einst Schwarz-Gelb: Wenn Gesetzentwürfe im sozialdemokratisch dominierten Bundesrat festhängen, muss Merkel sich am Ende doch wieder mit der SPD-Führung verständigen. Warum also nicht gleich die Abkürzung nehmen?

Die schwarz-rote Machtmechanik funktioniert mit naturgesetzlicher Logik. Als Kanzlerin einer Großen Koalition bringt Merkel von vornherein die maximale Masse in Bewegung und muss keine Kollisionen fürchten. Es ist wie in Versuchsanlagen für Festkörperphysik: Der leichtere Gegenstand zerspringt, wenn er auf den schwereren prallt.

Man kommt sich entgegen

Auch für Gabriel hat Schwarz-Rot viele Vorteile. Sein Einfluss auf die Politik des Bundes ist derzeit gigantisch, größer jedenfalls, als es das 25,7-Prozent-Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl 2013 nahelegen würde. An der Seite Merkels konnte Gabriel paradoxerweise Dinge durchsetzen, für die Gerhard Schröders rot-grüner Koalition sieben Jahre lang die Kraft fehlte, den gesetzlichen Mindestlohn zum Beispiel.

Es gibt gelegentlich Große Koalitionen, in denen einer den anderen nur blockiert. In Berlin jedoch kommt jetzt die Union in der Wirtschafts- und Sozialpolitik der SPD verblüffend weit entgegen. Die SPD wiederum zeigt sich flexibel in der Innen- und Militärpolitik. Der öffentlich nie ausgesprochene Deal lautet: Merkel verzichtet auf schwarz-grüne, Gabriel auf rot-rot-grüne Spielchen.

Erst winkte Gabriel die Vorratsdatenspeicherung durch, dann folgte ein Ja zu deutschen Tornado-Einsätzen im Syrien-Konflikt. Wer hätte das noch vor fünf oder zehn Jahren gedacht? Allerdings hätte vor fünf oder zehn Jahren auch niemand die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende flüchtlingspolitisch in jener überraschenden Führungsrolle vermutet, in der man sie heute weltweit wahrnimmt.

Lob aus den USA

Heute sei nicht mehr Amerika, sondern Deutschland die "Can-Do-Nation", die nach vorn blickt, sich etwas zutraut und andere inspiriert, schrieb zum Jahreswechsel die "New York Times". In den USA dagegen ergebe derzeit die Mixtur aus Ängsten und innenpolitischer Feindseligkeit ein unseliges Gebräu. Selten haben sich amerikanische Kommentatoren so tief vor Berlin verneigt.

Auch in Deutschland, das muss man im Blick behalten, gibt es unschöne Szenen und Vibrationen. Rechtspopulisten verzeichnen Zulauf. Manche CDU-Anhänger zweifeln an Merkel: Ist sie nicht zu sehr nach links gedriftet? Manche SPD-Anhänger zweifeln an Gabriel: Ist er nicht zu sehr nach rechts gedriftet? Doch statt mit einer ideologischen Brille auf der Nase auf einzelne Pinselstriche zu starren, sollte man das schwarz-rote Gesamtbild in den Blick nehmen. Und da fällt auf, dass Deutschland in letzter Zeit ziemlich viel richtig gemacht hat.

Es war richtig, den Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien die Hand zu reichen. Welcher Staat in der EU hätte helfen sollen, wenn nicht der mit der größten Wirtschaftskraft? Nie wurden die antiwestlichen Thesen muslimischer Fundamentalisten so eindrucksvoll widerlegt wie durch die neue deutsche Flüchtlingspolitik. Es war ebenfalls richtig, an der Seite Frankreichs im Kampf gegen den "Islamischen Staat" nicht nur ein Zeichen zu setzen, sondern tatkräftig zu helfen.

Stabilere Stimmung

In der Kombination der beiden Punkte liegt das eigentlich Beeindruckende der Politik Berlins. Kleine Koalitionen hätten kaum die nötige Kraft gehabt, beides zu verbinden. Man stelle sich vor, eine rot-grüne Bundesregierung hätte die Grenzen geöffnet, wie Merkel es in diesem Sommer tat – zeternd hätte die Union bundesweit zum Widerstand geblasen. Man stelle sich vor, Schwarz-Gelb hätte deutsche Tornados Richtung Syrien geschickt – zeternd hätte die SPD vor einem neuen "Vietnam" gewarnt.

Schwarz-Rot indessen verteilt die Verantwortung und stabilisiert damit ­zugleich die Stimmung. Land und Leute lassen sich ein auf Differenzierungen und Komplexität, populistische Reflexe aller Art bleiben gedämpft. Hier liegt der derzeit augenfälligste Unterschied zwischen Deutschland und emotional so aufgepeitschten und zerrissenen Staaten wie etwa Polen oder den USA, wo einfältige Nationalkonservative die stolzen freiheitlichen Ideale ihrer Nationen zu verhöhnen beginnen.

Bund in schweren Zeiten

Deutschland wirkt, trotz großer Herausforderungen, verblüffend unverkrampft. Denn die großen Lager Mitte-Rechts und Mitte-Links begegnen einander in einer kooperativen Grundstimmung.
Oft genug in der Geschichte der Bundesrepublik lagen die einen auf der Lauer mit dem einzigen Ziel, hier oder da einen Fehler der anderen zu entdecken und aufzuspießen. Derzeit aber blicken die Deutschen in Berlin auf eine Führungsriege, die bloßem parteipolitischen Kästchendenken mehr denn je entstiegen ist.

Minister wie Frank-Walter Steinmeier und Wolfgang Schäuble, die jeweils das Zeug zum Kanzler hätten, dienen in ihren Ressorts, um das Beste für das Land zu erreichen. Beide empfinden, wie Merkel und Gabriel, Schwarz-Rot als einen Bund fürs Leben in schweren Zeiten. Sobald alles mal wieder etwas leichter wird, sind andere, kleinere Koalitionen dran. Allerdings weiß niemand, wie lange es bis dahin dauert.

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